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Brandenburg AfD liegt in Brandenburg vor CDU und SPD
Brandenburg AfD liegt in Brandenburg vor CDU und SPD
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18:47 09.08.2019
Es wird eng für Dietmar Woidke (SPD). Quelle: Carsten Koall/dpa
Potsdam

Bei der Landtagswahl am 1. September könnte die AfD erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland werden. Drei Wochen vor der Wahl liegt die Partei um Spitzenkandidat Andreas Kalbitz bei 21 Prozent und damit vor allen politischen Mitbewerbern. Die CDU käme derzeit auf 18 Prozent der Wählerstimmen. Sie läge damit vor der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke, die auf 17 Prozent abstürzen würde. Das geht aus dem Brandenburg-Barometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Märkischen Allgemeinen Zeitung hervor.

Vom derzeitigen bundesweiten Höhenflug ihrer Partei würden auch die Grünen in Brandenburg profitieren. Sie könnten ihr Wahlergebnis von 2014 (6,2 Prozent) mit 16 Prozent mehr als verdoppeln. Die derzeit mitregierende Linke müsste ebenfalls Verluste hinnehmen. Für sie würden derzeit 14 Prozent der Wahlberechtigten stimmen.

Damit liegt das Bewerberfeld vor der Wahl äußerst eng beisammen. Für die FDP und die Freien Wähler könnte der Wahlabend zur Zitterpartie werden. Forsa sieht die Liberalen bei fünf, die Freien Wähler bei vier Prozent. Wenn man die Fehlertoleranz von plus/minus 3 Prozentpunkten berücksichtigt, lässt sich derzeit nicht sagen, ob die kleineren Parteien den Einzug in den Landtag schaffen. Auch wer am Ende des Wahlabends vorne liegen wird, ist wegen dieser Fehlertoleranz offen.

Die seit 1990 in Brandenburg regierende SPD muss mit dem Machtverlust rechnen. Die rot-rote Koalition hätte keine Mehrheit mehr. Für eine Regierungsbildung müsste sich in Brandenburg ein Dreierbündnis finden. So wäre eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen denkbar.

Da CDU-Parteichef Ingo Senftleben aber eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht ausgeschlossen hat, wäre erstmals in Deutschland auch eine Koalition aus CDU, Grünen und Linken möglich. Eine Zusammenarbeit mit der AfD haben sämtliche Parteien ausgeschlossen. Sie könnte also zum Wahlsieger ohne Machtoption werden.

Wenn FDP und Freie Wähler in den nächsten Landtag einziehen, könnte sich die Regierungsbildung noch schwieriger gestalten. Sogar eine Viererkoalition könnte dann für eine Regierungsmehrheit nötig sein. Die Freien Wähler spekulieren darauf, dass sie über den Gewinn eines Direktmandats in das Parlament einziehen. Spitzenkandidat Peter Vida tritt in Bernau (Barnim) im Wahlkreis gegen Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) an. Wenn er den Wahlkreis gewinnt, gilt wegen einer Sonderregel die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr.

Mit dem seit 2009 regierenden Bündnis aus SPD und Linken sind die Brandenburger mehrheitlich unzufrieden. Im August 2016 zeigten sich noch 57 Prozent der Befragten von der Regierungsarbeit mehrheitlich überzeugt. Nun liegen die Zufriedenheitswerte für Rot-Rot nur noch bei 41 Prozent.

Auch die Zufriedenheit mit der Arbeit von Ministerpräsident Dietmar Woidke ist deutlich rückläufig. Aktuell sind nur noch 43 Prozent der Brandenburger mit seiner Arbeit zufrieden (2016: 58 Prozent). Das ist für einen Regierungschef ein äußerst schlechter Wert.

Wenn die Brandenburger den Ministerpräsidenten selbst wählen könnten, würden sie sich zu 38 Prozent für Amtsinhaber Dietmar Woidke entscheiden. Für Ingo Senftleben würden 16 Prozent, für AfD-Mann Kalbitz sechs Prozent stimmen.

Forsa hat im Auftrag der MAZ für die repräsentative Erhebung 1009 wahlberechtigte Brandenburger befragt, die nach einem systematischen Zufallsverfahren ausgewählt wurden. Mit ihnen wurden computergestützte Telefoninterviews durchgeführt. Die Erhebung fand zwischen dem 25. Juli und dem 5. August 2019 statt.

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