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Brandenburg Freie Wähler hoffen auf Einzug in den Landtag mit sechs Prozent
Brandenburg Freie Wähler hoffen auf Einzug in den Landtag mit sechs Prozent
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17:16 15.07.2019
Wahlkampfauftakt der Freien Wähler mit Peter Vida (M.) Quelle: FOTO: Göldner
Potsdam

Das Unverwechselbare ist in Wahlkampf-Zeiten oft nicht so leicht zu finden: Die Freien Wähler in Brandenburg haben sich für eine schlichte Glühbirne entschieden, mit der sie als ihr neues Symbol in den Landtagswahlkampf ziehen werden – als Schild, auf Plakaten oder aufgeblasen wie ein Riesenballon. Und sie haben, wenn man Spitzenkandidat Peter Vida folgt, damit viel vor. Mit der Glühbirne soll ihnen nicht nur ein Licht „für neue Ideen und sachliche Lösungen“ aufgehen, wie Vida betonte, sondern sie erstmals in Fraktionsstärke in den Landtag führen. Die Glühbirne steht für Vida als Zeichen des „gesunden Menschenverstands“ und für den stünde seine Truppe schließlich ein. Rund 30 von ihnen war am Montag zum Wahlkampfauftakt vor dem Potsdamer Landtag gekommen.

Dort präsentierte sich der 35-jährige Landtagsabgeordnete kämpferisch als unangefochtener Anführer der rund 150 Wählergruppen im Land, die sich im Netzwerk der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler organisiert haben. Sie rechnen sich gute Chancen aus, bei der Landtagswahl am 1. September über die Fünf-Prozent-Hürde zu gelangen und in das Landesparlament einzuziehen.

Vor fünf Jahren gelangt ihnen das nicht. Da holten sie lediglich ein Direktmandat (im Wahlkreis des Flughafen-Kritikers Christoph Schulze) und zogen als „Gruppe“ mit drei Abgeordneten in den Landtag ein. Die Gruppe zerstritt sich später heillos, und Schulze ist schon lange nicht mehr mit dabei.

300 Großaufsteller im ganzen Land

Das soll sich nach den Worten Vidas nicht wiederholen. Er hofft auf sechs Prozent der Stimmen landesweit. „Wir wollen den Erfolg bei der Kommunalwahl wiederholen“, sagte er. Bei dieser Wahl am 26. Mai erreichten die Freien Wähler landesweit 6,3 Prozent und zogen in alle Kreistage ein.

Diesen Schwung wollen die kommunalen Wählergruppen möglichst mitnehmen. Sie werden auf 300 Großaufstellern für ihre Inhalte werben. So viel Geld wie die großen Parteien haben sie nicht. Deshalb haben sie auch keine festen Plakatwände, sondern ihre Aufsteller mit den Botschaften sind einfache Bauzäune mit Betonfüßen.

Vida will der „Angstmacherei“ im Land entgegentreten

Sie werben auch mit ihren Erfolgen aus der zurückliegenden Wahlperiode, wie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Anwohner von Grundstücken und Häuser. Die Freien Wähler hatten eine entsprechende Initiative gestartet, die großen Zuspruch fand und von der rot-roten Landesregierung angenommen wurde.

Im Visier haben sie die „Angstmacherei“ im Land, der sie entgegentreten wollen und die sich in verschiedenen Farben darstellten, wie Vida sagte. Ohne die gemeinten einzelne Parteien wie AfD, Grüne oder SPD zu nennen, sagte Vida, die einen würden vom Untergang des Abendlandes reden, andere von einem bevorstehenden Weltuntergang aufgrund der Klimasituation. „Andere wiederum erzählen, dass Brandenburg ausstirbt und wir das böse Internet filtern sollten“.

Nach der Wahl wollen sie sich für Entschädigungen für Altanschließer einsetzen, für eine Begrenzung von Windrädern in Naturschutzgebieten und Wäldern und für das Offenhalten des Berliner Flughafens in Tegel einsetzen. Auch dürften keine weiteren Mittel aus Brandenburg in den BER fließen, fordern die Freien Wähler.

Von Igor Göldner

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