Höcke kritisiert Kalbitz-Urteil scharf

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat den vom Bundesschiedsgericht bestätigten Parteiausschluss des Brandenburger Rechtsaußen Andreas Kalbitz scharf kritisiert. Die Entscheidun g bedeute ideell und materiell einen schweren Schaden für die AfD, sagte Höcke in einem am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video. Es sei die Rede davon, dass der Prozess 50 000 Euro gekostet habe. Die Summe könne nun auf einen sechsstelligen Betrag wachsen, wenn Kalbitz wie angekündigt juristisch gegen den Ausschluss vorgehe. Dafür wünsche er Kalbitz „größtmöglichen Erfolg“. Zum heutigen Urteil im »Fall Kalbitz«. Zum heutigen Urteil im »Fall Kalbitz«. Posted by Björn Höcke on Saturday, July 25, 2020 Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am Samstag die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz bestätigt. Dieser gilt als enger Weggefährte von Höcke. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag war zusammen mit Höcke einer der Wortführer des inzwischen offiziell aufgelösten „Flügels“ der Partei. Der Verfassungsschutz stuft diese Strömung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ sowie Höcke und Kalbitz als „rechtsextremistische Führungspersonen“ ein. Kalbitz gab Mitgliedschaft bei „Heimattreuer Deutscher Jugend“ nicht an: Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ. Höcke sprach in dem Facebook-Video von einem „politischen Urteil“. Aus der Gerüchteküche in der Partei sei zu hören gewesen, dass Mandatsträger Bundesschiedsrichter angerufen hätten, um diese Entscheidung auszulösen. Hier lesen Sie weiter: Meuthen zum Fall Kalbitz: „Sind uns unserer Rechtsposition sicher“ Trotz Schiedsspruch: Die AfD distanziert sich nicht von Radikalen Kalbitz-Rauswurf aus AfD: Kubitzki fordert Sondersitzung Von RND/dpa