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Brandenburg Staatsanwaltschaft fordert Geldstrafe gegen AfD-Hetzer
Brandenburg Staatsanwaltschaft fordert Geldstrafe gegen AfD-Hetzer
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15:18 12.08.2019
Eingang zur KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen Quelle: Maurizio Gambarini/dpa
Potsdam

Die Staatsanwalt Neuruppin fordert den Erlass eines Strafbefehls gegen einen Mann aus Baden-Württemberg, der sich bei einem Besuch in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen am 10. Juli 2018 volksverhetzend geäußert und den Holocaust geleugnet haben soll. Es bestehe ein „hinreichender Tatverdacht“, bestätigte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Annika Behrend, der MAZ Dabei gehe es neben Volksverhetzung auch um die Störung der Totenruhe. Ob eine Geldstrafe verhängt und wenn ja, in welcher Höhe, muss das Amtsgericht Oranienburg entscheiden. Die Hauptverhandlung ist noch nicht terminiert.

Der Beschuldigte gehört zu einer 17-köpfigen Gruppe, die auf Einladung der AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, Berlin und Brandenburg besucht hatte. Weidel hat ihren Wahlkreis am Bodensee. Auf dem Programm der vom Bundespressamt organisierten Fahrt stand neben einem Gespräch im Bundestag und einem Besuch der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen auch die Fahrt ins ehemalige Konzentrationslager Sachsenhausen.

Der nun Beschuldigte war nicht der Einzige, der an diesem 10. Juli 2018 unangenehm auffiel. Laut der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten sollen fünf oder sechs AfD-Anhänger die Führung permanent gestört und Verbrechen des NS-Regimes relativiert oder geleugnet haben – so lange, bis der Referent der Gedenkstätte seinen Vortrag genervt abbrach.

Alice Weidel selbst war bei dem Eklat in Sachsenhausen nicht anwesend.

Von Thorsten Keller

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