Interview: So will Olaf Scholz seinen Potsdamer Wahlkreis gewinnen

Der Kanzlerkandidat der SPD tritt in Potsdam an: Olaf Scholz wurde nun von der SPD-Basis als Direktkandidat für den heiß umworbenen Wahlkreis 61 nominiert, wo er unter anderem auf Grünen-Chefin Annalena Baerbock treffen wird. Im MAZ-Interview erklärt er, warum er sich inzwischen als Potsdamer fühlt, was seine Frau Britta Ernst ihm rät und warum er eigentlich Feminist ist. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, 31 Jahre nach dem Mauerfall. Was sind Ihre Gefühle, wenn Sie über die Glienicker Brücke gehen? Ich fahre ja jeden Tag über diese Brücke zur Arbeit ins Bundesfinanzministerium und empfinde es unverändert als etwas ganz Besonderes. Auch wenn ich hier über die Glienicker Brücke spazieren gehe, von Potsdam in Richtung Berlin oder umgekehrt, erinnere ich mich immer daran, wie wenig selbstverständlich das mal gewesen ist. Wie haben Sie Ihre Übersiedlung von Hamburg nach Potsdam erlebt? Gab es da einen „Kulturschock“? Überhaupt nicht. Von der Mentalität her ähneln sich beide Städte und ihre Bewohnerinnen und Bewohner, und an beiden Orten gibt es viel Wasser, das gefällt mir. Und haben Sie hier schon den Bootsführerschein gemacht? Nein, den habe ich schon seit vielen Jahren. Ich bin aber vor allem Ruderer und bewege mich am liebsten im Ruderboot auf dem Wasser. Sie sollen ja ein großer Leser sein und ein spitzenmäßiger Koch. Naja, zumindest koche ich sehr gerne – das ist eine schöne Beschäftigung, die mich entspannt. Wo findet man Sie an den – mutmaßlich sehr seltenen – freien Sonntagen? Meine Frau und ich gehen oft spazieren, immer in neuen Ecken. Ich finde zum Spazierengehen und zum Laufen natürlich die Parks und das viele Grün hier sehr toll: Sanssouci oder Babelsberg; auch entlang der Nuthe ist es schön. Aber wir sind auch oft außerhalb Potsdams mit dem Fahrrad unterwegs oder wir wandern – das mag ich. Sie wohnen ja in der Berliner Vorstadt, sozusagen dem Lieblingsort der Schickeria. Müssten Sie nicht aus dieser Blase raus und woanders wohnen? Logistisch hat sich die Berliner Vorstadt einfach angeboten, weil ich morgens ins Büro nach Berlin-Mitte muss und meine Frau Britta Ernst als Ministerin in Brandenburg in die Potsdamer Innenstadt zu ihrem Ministerium. Wie ist das so als Politikerpaar: Ist Ihre Frau Ihre beste Beraterin, sind Sie der beste Berater Ihrer Frau? Wie darf man sich das vorstellen? Wir unterhalten uns über viele Dinge, natürlich auch viel über Politik. Doch das ist für uns kein Thema, das wir in Interviews erörtern. Als Finanzminister und Vizekanzler stehen Sie auf der großen politischen Bühne. Wird man Sie im Bundestagswahlkampf auch beim Kleintierzüchterverein finden? Klar. Das ist ja das Tolle daran, Bundestagsabgeordneter zu werden. Denn es gewährt Einblicke in viele unterschiedliche Lebenswelten und man kommt in direkten Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern und ihren konkreten Anliegen: Was sie gut finden und was sie schwierig finden. Das ist durch keine Umfragen zu ersetzen. Es sind oft beglückende Momente, weil ich zu Veranstaltungen gehe und an Orte komme, die ich sonst vielleicht nie gesehen hätte. Und zu den „Privilegien“ gehört dann auch mal, einen Bagger zu fahren oder eine große Maschine zu erkunden. Ich bin ein neugieriger Mensch – so etwas fasziniert mich sehr. Sie waren in verantwortlicher Stelle, als die Hartz-IV-Reformen beschlossen wurden, die ja in Ostdeutschland sehr kritisch gesehen werden. Ist das in einem Wettbewerb um einen ostdeutschen Wahlkreis ein Nachteil? Oder wie beurteilen Sie heute die Reform? Mit Blick auf den Abbau der Arbeitslosigkeit, um den es damals vor allem ging, haben wir eine ganze Menge geschafft. Dass bei einem solch großen Reformwerk auch Fehler passieren, ist doch klar – einige wurden in der Folge korrigiert. Jetzt wollen wir als nächsten Schritt ein solidarisches Bürgergeld einführen. Sie bewerben sich um das einzige Bundestagsmandat, das die SPD bei der letzten Bundestagswahl in ganz Ostdeutschland gewonnen hat. Warum sollte das ein Westdeutscher bekommen? Es geht nicht um die Herkunft, sondern um den Einsatz für den Wahlkreis. Biografisch ist das für mich übrigens ein ganz besonderer Moment. Denn als junger Anwalt für Arbeitsrecht habe ich nach 1990 an vielen Orten im Osten Deutschlands Betriebsräte und Gewerkschaften unterstützt, als es darum ging, so viele Arbeitsplätze wie möglich zu erhalten. Das ist mir nachhaltig in Erinnerung geblieben. Ich habe damals konkret mitgekriegt, dass nicht jede Entscheidung unvermeidbar gewesen ist und mancher Betrieb vielleicht noch eine bessere Perspektive gehabt hätte als die, ihn platt zu machen. Heute sind die Herausforderungen andere, aber der Einsatz wird bleiben. Ich wohne nun bald drei Jahren in Potsdam und fühle mich hier heimisch. Werden Sie das Bundestagsmandat in jedem Fall ausüben – egal, wie die politische Landschaft nach der Bundestagswahl aussieht und welche Position Sie dann ausüben? Ganz klar: Ja! Wer sich um ein Bundestagsmandat bemüht, gibt den Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis ein Versprechen. Nämlich dass man für alle erreichbar ist. Das muss auch nach der Wahl gelten. Ich habe es immer so gehandhabt, nicht nur alle vier Jahre mal vorbeizukommen, sondern regelmäßig im Wahlkreis präsent zu sein. Gerade deshalb bewerbe ich mich in meinem Wohnort Potsdam. Viele Bürgerinnen und Bürgern machen gerne von ihrem Recht Gebrauch, den Abgeordneten zu einem Gespräch zu treffen – ich mag das. Ein heiß diskutiertes Thema in Potsdam ist der Wiederaufbau der Garnisonkirche. In der Stadtgesellschaft ist umstritten, dass Bundesgelder für den Turmbau fließen – nun auch Gelder der Bundeswehr für die Ausstellung. Sind Sie ein Befürworter des Wiederaufbaus? Es ist sinnvoll und gut, für ein solches Projekt, das hier in Potsdam ja auch viel Unterstützung findet, Geld zu mobilisieren. Wichtig ist, es architektonisch so zu entwickeln, dass es sich einfügt in die vorhandene Situation. Und mindestens so wichtig ist es, so miteinander darüber zu diskutieren, das die vorhandenen Gegensätze überwunden werden. In dieser Hinsicht empfinde ich die aktuelle Debatte als positiv, weil sie eine vernünftige Kombination verschiedener Anliegen möglich erscheinen lassen. Sie meinen den Erhalt des Rechenzentrums, kombiniert mit einem neuen architektonischen „Puzzlestein“, wie etwa von Star-Architekt Daniel Libeskind? Es gibt ja jetzt Vorschläge, die nicht alles rekonstruieren, sondern eine heute sinnvolle Nutzung mit historischen Bezügen vereinen wollen. Vielleicht ist das ein Weg zu einer gütlichen Lösung, hinter der sich viele versammeln können. Ein weiteres Thema, das in letzter Zeit in Potsdam diskutiert wurde, ist der Konflikt um den Uferweg am Griebnitzsee, wo die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) Grundstücke zum Höchstgebot verkaufen wollte inklusive der Uferstreifen. Wie bewerten Sie retrospektiv, was damals passiert ist, und was kann Ihres Erachtens in Zukunft vonseiten des Bundes da gemacht werden? Ich finde, solche Uferwege gehören der Öffentlichkeit und müssen öffentlich zugänglich sein und es wäre schön, wenn das irgendwann auch wieder gelingt. Wie erwähnt, gehe ich auch gerne joggen und spazieren am Wasser entlang. Viel zu lange Zeit waren viele Wege an Flüssen, Seen und Wasserstraßen leider nicht allgemein zugänglich. Es bleibt mir ein großes Anliegen, das zu ändern. Die ökologische Wende kann nur mit einem Ausbau des ÖPNV durchgesetzt werden. Soll der Bund da noch mehr Mittel geben, um die Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen zu modernisieren? Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist sinnvoll. Wenn jemand sein Auto in der Garage lässt oder ganz darauf verzichtet, tut er das nur, wenn er eine Alternative hat, die praktisch ist und gut funktioniert. Neue Straßenbahnen, mehr Busse und S-Bahnen sind sinnvoll, um Potsdam von den erheblichen Belastungen insbesondere im Berufsverkehr zu befreien. Solche Ausgaben sind oft so teuer, dass es nötig ist, dass sich der Bund daran beteiligt. Ich habe lange dafür gekämpft, die Mittel für den Ausbau der Gemeindeverkehre im Bundeshaushalt zu erhöhen. Über Jahrzehnte betrugen sie nur 330 Millionen Euro pro Jahr; am Ende dieser Legislaturperiode werden es eine Milliarde Euro sein – jedes Jahr. Und als Bundesfinanzminister habe durchgesetzt, dass dieser Betrag ab 2025 nochmal verdoppelt wird auf zwei Milliarden jährlich. Das wird einen ordentlichen Schub für den Nahverkehr geben. In Ihrem Wahlkreis ist ja schon relativ klar, gegen wen Sie antreten werden. Saskia Ludwig (CDU), Linda Teuteberg (FDP), Annalena Baerbock (Grüne) und Norbert Müller (Linke). Wie wollen Sie gegen diese Konkurrenz punkten? Als Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen bin ich kein politischer Neuling: Ich stehe für gute Politik. Ich möchte das Land zusammenhalten, auch in schwierigen Zeiten wie der aktuellen Corona-Krise. Ich stehe für eine Gesellschaft, die sich mit Respekt begegnet. Ich möchte die nötigen wirtschaftlichen und technologischen Weichenstellungen mitprägen, damit unser Land auch in zehn und 20 Jahren trotz aller Veränderungen erfolgreich sein kann. Ich möchte eine starke und souveräne Europäische Union, damit wir nicht herumgeschubst werden können in der Welt. Und ich bin ein sehr aktiver und engagierter Bundestagsabgeordneter, der seinen Job sehr ernst nimmt. Lesen Sie: Annalena Baerbock im Interview Viele Leute sagen, ein Bundeskanzler Scholz wäre im Grunde genommen die Fortsetzung von Merkel, nur ein bisschen anders aussehend. Was sagen Sie diesen Leuten? Als feministischer Politiker finde ich es gut, wenn ich mit einer erfolgreichen Frau verglichen werde. Aber Frau Merkel ist absichtlich in der CDU und ich bin absichtlich in der SPD. Lesen Sie auch Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz sucht Wahlkreis in Brandenburg Olaf Scholz ist jetzt Mitglied der SPD Potsdam Mitte-Nord Wie Brandenburgs Parteien auf den neuen Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz reagieren Von Ildiko Röd und Ulrich Wangemann