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Brandenburg Juli Zeh über die Corona-Krise: „Im Grunde schüchtert man die Bevölkerung ein“
Brandenburg Juli Zeh über die Corona-Krise: „Im Grunde schüchtert man die Bevölkerung ein“
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15:47 05.04.2020
Juli Zeh Quelle: Soeren Stache/dpa
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Potsdam

Bestseller-Autorin Juli Zeh hat am Wochenende in einem Interview in der „Süddeutschen Zeitung“ harsche Kritik an der Art und Weise geäußert, wie Politiker in der Corona-Krise ihr Handeln und die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten als vermeintlich „alternativlos“ darstellen.

Wörtlich sagte Zeh, die 2019 als ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg berufen wurde: „»Alternativlos« ist ein anderer Begriff für »Keine Widerrede!« und damit ein absolut undemokratisches Konzept.“ Ein ernsthafter Diskurs – etwa darüber, welche Grunrechtseinschränkungen verhältnismäßig sind und welche nicht – könne „auch unter Zeitdruck“ stattfinden, so Zeh weiter. „In einer Demokratie darf man sich die Möglichkeit dazu nicht nehmen lassen.“

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„Nährboden für Denunziantentum“

Sie unterstelle den Politikern dabei keinen Machthunger, erklärte Zeh weiter. Angetrieben würden sie, so ihre Einschätzung, vielmehr von der Angst, „man könne ihnen später vorwerfen, dass sie zu wenig getan haben. Also überbietet man sich lieber gegenseitig beim Vorschlagen immer neuer drakonischer Verordnungen und versucht zu punkten, indem man sich als starker Anführer aufspielt.“

Zeh bezeichnete es als „eine Form von Politikversagen“, wenn versucht werde, die Bürger mit Schuldgefühlen unter Druck zu setzen: „Im Grunde schüchtert man die Bevölkerung ein, in der Hoffnung, sie auf diese Weise zum Einhalten der Notstandsregeln zu bringen.“

Die Autorin sprach von einer „hoch moralisierten Grundstimmung“ in der Gesellschaft, gepaart mit „Regieren per Verordnung“. Beides zusammen sei der „perfekte Nährboden für Denunziantentum“.

Von Thorsten Keller