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Brandenburg Kalbitz und Höcke in Altenburg: Proteste gegen „Flügel“-Wortführer
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Kalbitz und Höcke in Altenburg: Proteste gegen AfD-„Flügel“-Wortführer

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08:05 16.07.2020
Björn Höcke und Andreas Kalbitz werden bei einer Kundgebung in Altenburg (Thüringen) erwartet. Dagegen richtet sich Protest. Quelle: Patrick Pleul/zb/dpa
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Altenburg

Ein Bündnis von Vereinen, Parteien, Kirche und Bürgern will am Donnerstag einer Kundgebung der AfD im ostthüringischen Altenburg Paroli bieten. Anlass sind die dort geplanten Auftritte von Björn Höcke und Andreas Kalbitz. Sie gelten als Wortführer des nach eigenen Angaben aufgelösten „Flügels“ der AfD, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird.

Es sei nicht hinzunehmen, dass „diese beiden Antidemokraten“ in der Stadt ihre Ideologie verbreiteten, die auf Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Intoleranz basiere, heißt es in einer Erklärung der Altenburger Stadtratsfraktionen und des CDU-Oberbürgermeisters André Neumann.

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Zu der AfD-Kundgebung unter dem Titel „Einigkeit macht stark“ wird laut Landratsamt mit bis zu 250 Teilnehmern gerechnet. Die Organisatoren des Gegenprotests hoffen auf mindestens ebenso viele. Geplant sei ein bunter, gewaltfreier Protest unter anderem mit Schauspieleinlagen und Musik. Unterstützung erhalten die Initiativen auch aus dem Umland. So mobilisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ für eine Fahrt nach Altenburg. Es will nach eigenen Worten dafür sorgen, „dass die Kundgebung der AfD in Altenburg zum Desaster wird“.

Bürgermeister muss Tweet löschen

Oberbürgermeister Neumann löschte nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Gera am Mittwochabend einen Tweet gegen die Veranstaltung - verwies mit einem Screenshot aber weiter auf diesen. Er hatte die Kundgebung vergangene Woche mit Postings bei Twitter und Facebook kritisiert. „Die Neutralität eines Oberbürgermeisters hört bei dem Besuch von zwei Nationalsozialisten auf“, schrieb er darin. Und weiter: „Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen! Sehr viele Menschen werden Ihnen diese Botschaft am 16. Juli friedlich rüberbringen.“

Ein Eilantrag Höckes dagegen hatte vor dem Verwaltungsgericht Erfolg. Denn Neumann habe mit seiner Aussage gegen das Neutralitätsgebot für Amtsinhaber verstoßen, so das Gericht.

Von RND/dpa