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Brandenburg „Mittelgradig unglaublich“: Lauterbach kritisiert Brandenburger Inzidenz-Notbremse
Brandenburg

Karl Lauterbach kritisiert auf Twitter die Brandenburger Corona-Notbremse: Land weist Vorwürfe zurück

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11:10 09.03.2021
Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) hat die Brandenburger Notbremsen-Regel scharf kritisiert.
Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) hat die Brandenburger Notbremsen-Regel scharf kritisiert. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
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Potsdam

Die Brandenburger Landesregierung wehrt sich gegen scharfe Kritik und den Vorwurf, sie weiche im Alleingang die von Bund und Ländern vereinbarte „Corona-Notbremse“ auf. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach kritisierte am Montagabend bei Twitter, in der neuen Brandenburger Corona-Verordnung sei geregelt, dass Kreise und kreisfreie Städte erst nach drei Tagen mit einer Inzidenz über 200 wieder schärfere Maßnahmen anordnen – die dann wiederum 14 Tage anhalten. Dort steht also - anders als von Bund und Ländern beschlossen - nicht explizit, dass ab einem Wert von über 100 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche quasi automatisch Lockerungen wieder ausgesetzt werden.

Regierungssprecher Florian Engels wies die Kritik zurück. Sollte sich der landesweite Wert einer Inzidenz von 100 beharrlich nähern, werde die Landesregierung entscheiden, welche konkreten Schritte ab Überschreiten der 100er-Linie über drei Tage ergriffen würden, teilte Engels mit. Dabei sollten auch andere Kriterien wie die Auslastung des Gesundheitssystems oder der Impfstatus berücksichtigt werden.

Auch Kritik aus der Linkspartei

Lauterbach schrieb bei Twitter: „Das ist mittelgradig unglaublich. Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint?“ Er warnte, wenn dies alle Bundesländer machten, werde es eine schwere 3. Pandemiewelle geben und einen langen Lockdown.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, nannte die Brandenburger Regelung „ziemlichen Wahnsinn“. „Das gefährdet das Leben und die Gesundheit von Menschen“, sagte Wissler im „Frühstart“ von RTL/ntv. „Ich finde schon die Inzidenz von 100 als Notbremse ziemlich ungeeignet.“

Von MAZonline, dpa