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Brandenburg „Kenia“ oder Rot-Grün-Rot? SPD entscheidet am Dienstag
Brandenburg „Kenia“ oder Rot-Grün-Rot? SPD entscheidet am Dienstag
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16:14 11.09.2019
Dietmar Woidke (rechts ) und Michael Stübgen äußern sich nach den Sondierungsgesprächen am Mittwoch in Potsdam. Quelle: Soeren Stache/dpa
Potsdam

Landesvorstand und Landtagsfraktion der SPD beraten am kommenden Dienstag darüber, mit wem die Partei in Koalitionsgespräche eintritt. Das teilte Generalsekretär Erik Stohn mit. Am Donnerstag sprechen die Sozialdemokraten noch einmal mit allen potenziellen Partnern –am Vormittag mit CDU und Grünen, am Nachmittag mit Grünen und Linken.

Die SPD sieht nach dem Ende des Machtkampfes in der CDU deutliche Schnittmengen mit den Christdemokraten für eine mögliche rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg. „Es gibt einige Themen, wo wir noch Klärungsbedarf haben, aber im Großen und Ganzen gibt es große Übereinstimmungen“, sagte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke am Mittwoch nach einer zweieinhalbstündigen Beratung beider Parteien in Potsdam.

Zuversicht bei der CDU

Der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen äußerte sich ebenfalls zuversichtlich. „Bei allen Themen, die wir mit der SPD zusammen besprochen haben, gibt es bisher keinerlei Thema, wo nicht eine Einigung möglich scheint, wenn man aufeinander zugeht“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Die CDU-Spitze hatte Stübgen am Sonntag einstimmig zum kommissarischen Landeschef bestimmt, die Fraktion wählte Jan Redmann am Dienstag einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Woidke begrüßte diese Entscheidung als „wichtiges Signal der Stabilität“.

Bei der Landtagswahl am 1. September wurde die SPD trotz Verlusten stärkste Partei vor der AfD. Für die bisherige rot-rote Koalition reicht es nicht mehr. Als realistische Optionen für eine Regierungskoalition in Brandenburg gelten ein rot-schwarz-grünes Bündnis und ein rot-grün-rotes Bündnis. Rot-Schwarz-Grün, auch „Kenia“-Koalition genannt, hätte sechs Stimmen Mehrheit im Landtag. Rot-Grün-Rot hätte eine Stimme Mehrheit.

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Von MAZonline

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