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Brandenburg Unternehmen glauben an Chancen der Region bei Lausitz-Konferenz
Brandenburg Unternehmen glauben an Chancen der Region bei Lausitz-Konferenz
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16:31 09.09.2019
Bergleute demonstrieren vor Beginn der 1. Lausitz-Konferenz Strukturwandel und Energiewende. Quelle: Patrick Pleul/dpa
Spremberg

Forschung und Entwicklung, kurzfristige Firmenansiedlungen und eine ökologisch-wirtschaftliche Neuaufstellung - mit diesen drei Ansätzen soll aus Sicht von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) die Entwicklung der Lausitz vorangetrieben werden. Die Region biete mit ihren gut ausgebildeten Menschen, einer ausgezeichneten Energie-Infrastruktur sowie der Lage im Großraum Berlins „beste Voraussetzungen für eine moderne Energieregion“, sagte Steinbach bei der Lausitz-Konferenz am Montag in Spremberg (Spree-Neiße). „Wir können es schaffen. Es ist eine riesen Chance. Aber wir brauchen Mut, Geschlossenheit und Weltoffenheit“, sagte er.

Bei der Veranstaltung sprachen rund 200 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Umweltverbänden - darunter Brandenburgs Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) und die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock - über die Zukunft der Region nach dem Kohleausstieg.

Kohleausstieg bis 2038?

Der von der Kohlekommission ausgehandelte Kompromiss sieht ein Ende der Stromgewinnung aus Kohle bis spätestens 2038 vor. Umweltverbände und die Grünen fordern einen früheren Kohleausstieg. Nach dem Willen der CSU soll der Ausstieg beschleunigt werden und bereits ab 2030 beginnen.

Mit Trommeln und Pfeifen hatten mehr als 1000 Bergleute die Politiker und weiteren Teilnehmer der Lausitz-Konferenz empfangen. Mit Regenschirmen, orangefarbenen Westen und roten Plakaten standen sie am Morgen am Veranstaltungsort, dem Leag-Klubhaus im Spremberger Ortsteil Schwarze Pumpe. Auf den Plakaten hieß es: „Es gilt, was vereinbart ist: 2038“ und „Gesellschaftlicher Kompromiss - gilt euer Wort?“.

Die Bergleute hatten zwei Torbögen mit den Zahlen 2030 und 2038 aufgebaut, durch die die Teilnehmer gehen mussten. Hinter dem Bogen mit der Aufschrift 2030 hatten sie Kohlebriketts gelegt. Wer sich nicht entscheiden wollte, musste einen Weg durch die Demonstranten hindurch nehmen.

„Die unterzeichnenden Unternehmen glauben an die Chancen der Lausitz

Mehrere Unternehmen hatten ein „Lausitz-Memorandum für Nachhaltigkeit, Innovation und Arbeitsplätze“ übergeben. Darin steht, wie sie die Wirtschaftskraft der Region stärken wollen. Die BASF-Tochter Schwarzheide wolle beispielsweise nachhaltige Chemieprodukte treibhausgasarm fertigen. Der Energiekonzern Vattenfall will erneuerbare Großkraftwerke in der Region bauen. So entstehe ein Potenzial von 40 Gigawatt an Photovoltaik und Wind, heißt es. „Die unterzeichnenden Unternehmen glauben an die Chancen der Lausitz“, so das Papier.

Antworten darauf, wo die Mitarbeiter der Tagebaue nach dem Kohleausstieg arbeiten werden, blieben bei der Konferenz jedoch offen, wie die Bezirksleiterin der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) vom Bezirk Cottbus, Ute Liebsch, sagte. „Natürlich ist es noch früh. Aber nur vom Prinzip Hoffnung wird es nichts.“ Hauptanliegen der Mitarbeiter sei es, dass der Ausstieg nicht vor dem Jahr 2038 stattfinde. „Die Lausitz muss die Zeit bekommen“, sagte Liebsch. Außerdem müsse die finanzielle Situation der Beschäftigten gesetzlich abgesichert sein.

Der hart erstrittene Kohlekompromiss bedeute für eine neue Regierungskoalition in Brandenburg, keine neuen Tagebaue wie Welzow Süd II zu genehmigen, so Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace und Mitglied der Kohlekommission. Die Einsparung von mindestens 10 Millionen Tonnen CO2 bis zum Jahr 2025 sei „die erste Zielmarke für gelingenden Klimaschutz“.

Von RND/dpa

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