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Brandenburg Starke Anker
Brandenburg Starke Anker
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01:17 22.03.2019
Im Stadtschlossbau des Brandenburger Landtages sitzt bislang auch der Landesrechnungshof. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa
Potsdam

Viel war in den vergangenen Monaten davon die Rede, dass man die ländlichen Regionen stärken müsse, zumal im Osten. Im Zusammenhang mit der Kohlediskussion zum Beispiel sagte auch Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Bundesbehörden sind wichtig für die Region und starke Anker.“ In diesem Licht wirkt die Entscheidung, dass der Landesrechnungshof nun doch in Potsdam bleiben soll, irritierend, ja widersprüchlich.

Es wäre doch ein Signal gewesen, wenn die rund 100 Mitarbeiter starke Behörde ihren Dienstsitz künftig in Cottbus, in Neuruppin oder in Brandenburg an der Havel hätte – als starker Anker eben.

Der Dienstsitz des Rechnungshofs laut Gesetz ist aber Potsdam. Und das hat einen guten Grund. Der Rechnungshof soll die Finanzen und die Haushaltsführung der Landesverwaltungen und Behörden kontrollieren. Dazu müssen Akten gesichtet und Einrichtungen besucht werden. Und die sitzen überwiegend in Potsdam. Hier fällt die meiste Arbeit an. Insofern spricht einiges dafür, die Behörde in Potsdam zu lassen, wenn sie effektiv arbeiten soll.

Der fade Beigeschmack: Gegen die Ansiedlung in Cottbus sprach die schlechte Erreichbarkeit der Stadt mit der Bahn. Das ist ein Versäumnis der Landesregierung und des Bundes, die längst für eine schnelle Anbindung der Lausitz hätten sorgen müssen.

Von Torsten Gellner

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