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Brandenburg Die AfD hat nicht genug Kandidaten für alle Sitze
Brandenburg Die AfD hat nicht genug Kandidaten für alle Sitze
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12:56 29.05.2019
Die AfD hat bei der Kommunalwahl starke Gewinne verbucht. Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d
Potsdam

Die Brandenburger AfD kann nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl nicht alle gewonnenen Mandate übernehmen. „Es reicht nicht aus“, sagte Detlef Frye, Sprecher der AfD Brandenburg, am Mittwoch auf Anfrage. Es fehle aber noch ein genauer landesweiter Überblick.

Die Partei hatte bei den Kommunalwahlen 15,9 Prozent der Stimmen erreicht. Die AfD mit etwa 1600 Mitgliedern hatte rund 600 Kandidaten ins Rennen geschickt. Nach Angaben von Frye sind beispielsweise in Luckenwalde (Teltow-Fläming) Stimmen für vier Mandate erreicht worden, bei zwei Kandidaten.

Sitze bleiben unbesetzt

Stünden mehr Sitze als Kandidaten zu, blieben die Sitze bis zum Ablauf dieser Wahlperiode 2024 unbesetzt, sagte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg.

Laut Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz verringere sich damit die gesetzliche Mitgliederzahl der Vertretung für diese Zeit. Auf die Arbeit in den Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen habe das in der Regel geringe Auswirkungen, sagte er.

Gescheitert sei eine Wahl erst dann, wenn mehr als die Hälfte der Sitze nicht besetzt werden könne. In den vergangenen Jahren habe es solche Fälle gegeben, so bei Einzelbewerbern, die sehr viele Stimmen auf sich vereinigen konnten.

Von MAZOnline

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