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Brandenburg Richtig ankreuzen: Das müssen Sie beim Ausfüllen der Wahlzettel beachten
Brandenburg Richtig ankreuzen: Das müssen Sie beim Ausfüllen der Wahlzettel beachten
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15:44 22.05.2019
In Brandenburg finden am Sonntag gleich mehrere Wahlen statt. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa
Potsdam

In Brandenburg finden am 26. Mai zeitgleich die Kommunalwahlen und die Europawahlen statt. Während man bei der Europawahl erst ab 18 mitmachen darf, können an den Kommunalwahlen schon 16Jährige teilnehmen. Auch bei den Stimmzetteln und der Zahl der zu vergebenen Kreuzchen gibt es einige Unterschiede. Die MAZ erklärt, was man bei der Wahl beachten und wie man die Wahlzettel ausfüllen muss.

Nur ein Kreuz auf den Schein zur Europawahl

Anders als bei der Bundestagswahl hat bei der Europawahl hat jeder Wähler nur eine Stimme. Mit dieser Stimme kreuzt man die Liste einer Partei oder Listenvereinigung an. Die Listen mit der Reihenfolge der Kandidaten wurden von den Parteien vorher festgelegt. Je nachdem, wie viele Stimmen eine Partei oder Vereinigung erhält, desto mehr Kandidaten ziehen in das Europaparlament ein. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt. Da 40 Parteien und Listenvereinigungen zur Europawahl zugelassen sind, fällt der Wahlzettel ziemlich lang aus.

In welcher Reihenfolge stehen die Parteien auf dem Wahlzettel?

Die Abfolge der Parteien orientiert sich am Ergebnis der letzten Europawahl im jeweiligen Bundesland. Die Wahlzettel können sich deswegen von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. 2014 erhielt in Brandenburg die SPD mit 26,9 Prozent die meisten Stimmen. Sie steht deswegen oben, gefolgt von CDU (25 Prozent), Linke (19,7) AfD (8,5) und Grüne (6,1).

Wie viele Wahlzettel gibt es bei der Kommunalwahl?

Das kommt darauf an, wo man wohnt und was dort alles bei der Kommunalwahl gewählt wird. Es werden nämlich in Brandenburg insgesamt 14 Kreistage, die vier Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte (Potsdam, Frankfurt (Oder), Cottbus, Brandenburg/Havel) sowie 413 Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte gewählt. Je nachdem, wo man wohnt, bekommt man also zum Wahlzettel für die Europawahl noch einen Wahlzettel für den Kreistag und für seine Stadtverordnetenversammlung beziehungsweise Gemeindevertreterversammlung. Außerdem werden noch vielerorts ehreanamtliche Bürgermeister sowie in zwei Gemeinden hauptamtliche Bürgermeister gewählt sowie 367 Ortsvorsteher und 1282 Ortsbeiräte in den Ortsteilen. Bis zu fünf Wahlzettel müssten demnach ausgefüllt werden. Auf den Seiten des Landeswahlleiters kann man nachsehen, wo welche Wahlen stattfinden.

Wie sehen die Wahlzettel bei der Kommunalwahl aus?

Die Wahlzettel sind in mehrere Spalten aufgeteilt – für jede Partei oder Wählergemeinschaft gibt es eine Spalte. In jeder Spalte sind die jeweiligen Kandidaten untereinander aufgeführt. Zu jedem Kandidatennamen gibt es drei Kästchen zum Ankreuzen. Denn bei der Wahl von Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen oder Gemeindevertreterversammlungen hat jeder Wahlberechtigte jeweils drei Stimmen. Auf den Wahlzetteln ist die Zahl der verfügbaren Stimmen immer auch vermerkt.

Drei Stimmen – was kann man damit tun?

Die drei Stimmen können auf einen, zwei oder drei Kandidaten verteilt werden. Wer also einen bestimmten Favoriten hat, den er besonders stärken will, kann diesem Bewerber zwei oder drei Stimmen geben. Man kann seine drei Stimmen aber auch auf verschiedene Bewerber aufsplitten, und zwar auch über die verschiedenen Spalten hinweg. Man muss sich also nicht für eine Partei oder Listenvereinigung entscheiden.

Wie sehen die Wahlzettel für die Bürgermeisterwahlen aus?

Bei der Wahl von hauptamtlichen oder ehrenamtlichen Bürgermeistern hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme. Man muss in den Kreis hinter dem Namen des Bewerbers, für den man votieren will, ein Kreuz setzen.

Also: Wann hat man drei Stimmen und wann nur eine?

Eine Stimme hat man jeweils bei der Europawahl und bei der Wahl von ehrenamtlichen oder hauptamtlichen Bürgermeistern und bei Ortsvorstehern. Drei Stimmen hat man bei der Wahl von Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertreterversammlungen und Ortsbeiräten.

Was passiert, wenn man sich verschreibt?

Das ist kein Problem. Wer einen Fehler macht, bekommt einen neuen Stimmzettel. Darauf macht die Landeszentrale für politische Bildung aufmerksam. Wichtig ist aber, dass der andere Wahlzettel zerrissen und nicht in die Urne geworfen wird.

Wann ist der Wahlzettel und damit die Stimmabgabe ungültig?

Wer mehr als die maximal drei verfügbaren Stimmen vergibt, macht damit seinen Wahlzettel ungültig. Auch wer seinen Namen auf den Zettel schreibt, macht ihn ungültig, weil er damit gegen den Grundsatz der geheimen Wahl verstößt. Das führt auch dazu, dass Leute, die ein Selfie in der Wahlkabine mit ihrem Stimmzettel machen, damit rechnen müssen, dass ihre Stimme nicht gezählt wird – sofern sie dabei erwischt werden.

Von MAZOnline/gel

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