Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Landräte sollen wieder direkt gewählt werden
Brandenburg Landräte sollen wieder direkt gewählt werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:38 02.11.2017
Diese Karte wird es so nie geben.
Diese Karte wird es so nie geben. Quelle: ZB
Anzeige
Potsdam

Nach dem Aus für die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg sollen die Landräte wieder normal gewählt werden können. Das Innenministerium prüfe derzeit, wie dies umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Der Landtag hatte eigentlich bereits ein Gesetz beschlossen, wonach mehrere Landratswahlen wegen des zeitlichen Zusammenhangs mit der Umsetzung der Kreisgebietsreform ausgesetzt werden sollten. Stattdessen sollten etwa die Kreistage die Personalie vorübergehend entscheiden. Nachdem Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die Gebietsreform wegen des Widerstands aus den Kommunen gestoppt hatte, macht diese Regelung nach Angaben des Ministeriums keinen Sinn mehr.

Die CDU legte umgehend einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. Sie hatte in der vorübergehenden Aussetzung der Direktwahl der Landräte den Versuch gesehen, die direkte Demokratie auszuhebeln.

Fraktionschef Ingo Senftleben betonte, dass schnelles Handeln notwendig sei, da zeitnah turnusmäßige Landratswahlen in mehreren Landkreisen anstünden und von den Aussetzungsbeschlüssen der Koalition betroffen wären. „Jetzt ist der Zeitpunkt, um durch konkrete Maßnahmen zu verhindern, dass durch die Beschlüsse von SPD und Linke weiterer Schaden am Land entsteht. Langwierige Prüfungen im Innenministerium werden dazu nicht beitragen.“

Von MAZOnline

Brandenburg Nach dem Aus für die Kreisreform - Zehn Dinge, die Brandenburg jetzt braucht
01.05.2018
02.11.2017
05.11.2017