Landtagskandidaten im Test: Überraschende Ergebnisse beim Wahl-O-Mat
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Brandenburg Landtagskandidaten im Test: Überraschende Ergebnisse beim Wahl-O-Mat
Brandenburg Landtagskandidaten im Test: Überraschende Ergebnisse beim Wahl-O-Mat
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15:05 02.08.2019
Test des Wahl-O-Mats in der Landespressekonferenz Brandenburg. Quelle: Julian Stähle/dpa
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Potsdam

Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl am 1. September 2019 in Brandenburg ist online. Anhand von insgesamt 38 Thesen können Wahlberechtigte, aber auch alle anderen Interessierten prüfen, welche der elf zur Wahl zugelassenen Parteien ihren eigenen Ansichten am nächsten kommen. Gefragt wird zum Beispiel, ob Brandenburg schon 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen oder ob man in Brandenburg Wölfe generell bejagen sollte.

Das Instrument solle keine Wahlempfehlung, sondern ein „Informationsangebot über Wahlen und Politik“ sein, betont die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), die zusammen mit der Potsdamer Landeszentrale den aktuellen Wahl-O-Mat erstellt hat.

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100 Prozent Übereinstimmung bei SPD und Freien Wählern

Eine Gruppe von sechs Testern konnte am Freitagmorgen im Landtagsgebäude in Potsdam den Wahl-O-Mat gleich ausprobieren. Es waren prominente Kandidaten der Parteien selbst. Das Ergebnis fiel nicht so eindeutig aus, wie man vielleicht erwarten würde. Während SPD-Generalsekretär Erik Stohn und auch der Kandidat der Freien Wähler, Péter Vida, zu 100 Prozent mit den Meinungen ihrer eigenen Partei übereinstimmten, gab es bei der Potsdamer Kandidatin der Linken, Isabelle Vandré, beim Grünen-Kandidaten Benjamin Raschke und auch beim Listenkandidaten der FDP, Matti Karstedt, leichte Abweichungen. Der Kandidat der AfD, Dennis Hohloch, stimmte gar nur zu 87 Prozent mit den Ansichten seiner Partei überein.

Hohloch erklärte das gegenüber der MAZ umgehend zum guten Zeichen innerparteilicher Demokratie bei der AfD. Dort werde auch auf Parteitagen ja auch sehr lange debattiert. „Die anderen haben ja nordkoreanische Ergebnisse“, sagte der Geschichtslehrer mit Anspielung auf Stohn und Vida. Er selbst habe sich erlaubt, zum Beispiel bei der Frage, ob das Land Brandenburg „vorrangig ökologische Landwirtschaft fördern“ solle, eine neutrale Position einzunehmen. Die AfD Brandenburg ist gegen eine besondere Förderung der ökologischen Landwirtschaft.

Viele Brandenburg spezifische Themen

Isabelle Vandré, die sich ihre Abweichung von der Parteimeinung der Linken um 2,6 Prozentpunkte damit erklärt, dass sie vergessen habe, eine Frage besonders zu gewichten, hält den Wahl-O-Mat für eine gute Entscheidungshilfe. „Er enthält sehr viele Brandenburg spezifische Themen“, sagt sie. Fragen zur Bejagung von Wölfen, zum Problem der Massentierhaltung oder zur brandenburgisch-polnischen Nachbarschaft zeigten, dass man die besondere Situation des Landes erkannt habe. „Das ist sehr gut ausgewählt.“ Vandré hofft, dass der Wahl-O-Mat besonders junge Leute motiviere, zur Wahl zu gehen.

Wahl-O-Mat macht Unterschiede in Parteiprogrammen deutlich

Matti Karstedt von der FDP weicht bei der Frage über das künftige Mindestwahlalter von seiner eigenen Partei ab. Auch er findet das Online-Instrument hilfreich. „Alle meinen, man könne die Parteien kaum noch voneinander unterscheiden“, sagt er. „Der Wahl-O-Mat“ macht deutlich, dass es eben doch Unterschiede gibt.“

Der Wahl-O-Mat wurde 2002 von der Bundeszentrale für politische Bildung erstmals online gestellt – als „Appetitanreger“ insbesondere für Jungwähler, wie BpB-Online-Redakteurin Katharina Lipowsky am Freitag sagte. Inzwischen werden die von jungen Leuten ausgewählten und den Parteien vorgelegten Thesen von allen Altersstufen beantwortet. Das bleibe nicht ohne Wirkung. Umfragen zufolge können 60 bis 70 Prozent der Wahl-O-Mat-Nutzer die tatsächlichen Positionen der Parteien viel besser benennen als vor Zuhilfenahme des Instruments.

Mehr zu Landtagswahl

Am 1. September 2019 werden die Bürger zum siebten Mal die Zusammensetzung des Landtags neu bestimmen. Gewählt wird alle fünf Jahre. Wahlberechtigt sind alle Brandenburger ab 16 Jahren. Der Landtag steht womöglich vor grundlegenden Veränderungen: Die AfD befindet sich im Umfrage-Aufwind und lag zuletzt sogar gleichauf mit der SPD, die seit der Wende immer den brandenburgischen Ministerpräsidenten gestellt hat. Alle Informationen zur bevorstehenden Landtagswahl in Brandenburg haben wir auf unserer Themenseite für Sie zusammengestellt.

Von Rüdiger Braun

02.08.2019
02.08.2019