Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Linke schlägt 8. Mai als gesetzlichen Feiertag in Brandenburg vor
Brandenburg Linke schlägt 8. Mai als gesetzlichen Feiertag in Brandenburg vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
15:51 06.01.2020
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Landtag von Brandenburg: Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter Quelle: Göldner
Anzeige
Potsdam

In Brandenburg soll der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag sein – einmalig in diesem Jahr. Das schlägt die Linke im Landtag vor. Dazu will die Fraktion einen Gesetzentwurf einbringen, wie der Vorsitzende Sebastian Walter am Montag sagte. „Wir wollen, dass der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren ein Feiertag ist“, betonte der Linken-Politiker. Bislang ist der 8. Mai in Brandenburg ein „Gedenktag“.

Die Linke greift damit einen Vorschlag des Direktors der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Axel Drecoll, aus der vergangenen Woche auf. Der 8. Mai soll einmalig Feiertag sein – wie in Berlin. Walter betonte, dass sei in der jetzigen Situation wichtig: Im Land hätten rechte Strömungen Zulauf, die den Faschismus verharmlosten. Laut Walter gibt es Signale aus der Regierungskoalition, den Vorschlag der Linken möglicherweise zu unterstützen.

Der Fraktionschef sagte, er könne sich auch vorstellen, dass der 8. Mai als Jahrestag des Kriegsendes dauerhaft zum Feiertag wird. Brandenburg könnte zusätzliche gesetzliche Feiertage gut vertragen, so Walter. Bayern hat beispielsweise drei gesetzliche Feiertage mehr als Brandenburg.

Die Linke stellte am Montag ihr „100-Tage-Programm“ für das neue Jahr vor. „Wir haben den Anspruch, im Landtag die Oppositionsführer-Rolle zu übernehmen“, hob Fraktionschef Walter hervor. Es gehe darum, inhaltlich konkrete Antworten auf die Fragen der Menschen zu geben. Co-Fraktionschefin Kathrin Dannenberg sagte: „Wir legen den Finger in die Wunde, wenn es um soziale Gerechtigkeit geht. Wir wollen, dass alle Menschen im Land glücklich werden.“ Die Fraktion hat allerdings nur noch zehn Abgeordnete im Landtag. Größte Oppositionspartei ist die AfD.

Vergabe-Mindestlohn soll auf 13 Euro steigen

Die Linke will den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen, um Langzeitarbeitslose langfristig für den normalen Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Daher solle die Möglichkeit geschaffen werden, die rund 36.000 Betroffenen bis zu fünf Jahre lang in Unternehmen, bei Kommunen oder sozialen Trägern mit öffentlichen Lohnzuschüssen zu beschäftigen. Bislang sei dies bis zu drei Jahre möglich. Die Fraktion plädiert auch für die Einführung eines Mindestlohns von 13 Euro bei öffentlichen Aufträgen noch in diesem Jahr und eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte.

Fraktionschefin Dannenberg erneuerte die Forderung nach der kompletten Einführung der Beitragsfreiheit in allen Kitas und Horten. Außerdem soll die Schülerbeförderung kostenfrei sei und vom Land übernommen werden.

Von Igor Göldner

Tesla will eine halbe Million Autos pro Jahr im Wald bei Grünheide bauen. Wird die Riesen-Fabrik Lärm und Geruch verursachen? Jetzt hat das Unternehmen eine Prognose vorgelegt.

06.01.2020

Zwei Wochen nach Weihnachten wollen die meisten Menschen ihre Häuser und Wohnungen gerne wieder baumfrei haben. Die MAZ gibt einen Überblick, wann die Müllentsorger in der Region die ausrangierten Tannen abholen.

07.01.2020

Zum Wochenstart müssen sich die Menschen in Berlin und Brandenburg auf trübes Wetter und viele Wolken einstellen. Am Dienstag zeigt sich die Sonne etwas öfter.

06.01.2020