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Brandenburg Kaum Chancen für die Piratenpartei
Brandenburg Kaum Chancen für die Piratenpartei
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11:25 21.07.2014
Quelle: Oliver Mehlis
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Potsdam

Die Brandenburger Piratenpartei kann nach Einschätzung des Berliner Piraten-Fraktionschefs Martin Delius bei der Landtagswahl auf einen Achtungserfolg hoffen.

Besonders mit ihrer klaren Positionierung zum Skandal rund um den Hauptstadtflughafen bringe sie sich immer wieder ins Gespräch. Zuletzt sorgte sie mit einer radikalen Forderung für Aufsehen: Die Partei fordert den sofortigen Baustopp am Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld (Dahme-Spreewald). Doch auch bei den Aufreger-Themen Pflege, Barrierefreiheit, Inklusion und Braunkohle habe sie sich einen Namen gemacht. "Insofern ist die brandenburgische Piratenpartei inhaltlich sehr viel klarer in der Realpolitik als wir Berliner das 2011 waren", sagte Delius.

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Kaum Chancen bei der Landtagswahl

Große Chancen, bei der Wahl am 14. September die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, gab der 30-Jährige den Brandenburgern um Promi-Piratin Anke Domscheit-Berg trotz der inhaltlichen Positionierung nicht.

Zunächst müssen die Piraten zur Landtagswahl zugelassen werden. Bis zum 28. Juli 2014 müssen dazu mehr als 2000 beglaubigte Unterschriftenformulare an den Landeswahlleiter übergeben werden. Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 erreichte die Partei 0,5 Prozent und drei Sitze.

Vor drei Jahren waren die Berliner als erste Piraten in ein Landesparlament eingezogen. Delius leitet im Abgeordnetenhaus inzwischen den Untersuchungsausschuss zum Debakel am Flughafen Schönefeld.

MAZonline

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