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Brandenburg Golze-Ministerium war über Handel informiert
Brandenburg Golze-Ministerium war über Handel informiert
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00:21 19.08.2018
Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) berichtet am Donnerstag dem Gesundheitsausschuss des Landtags über den Stand der Aufklärung des Pharmaskandals. Quelle: dpa
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Potsdam

Im Skandal um gestohlene und möglicherweise unwirksame Medikamente war das zuständige Gesundheitsministerium anders als bisher verlautet doch schon im Jahre 2016 informiert worden. Das geht aus einer Aufstellung über die bisherigen Aufklärungsschritte des Ministeriums hervor, die am Rande der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags bekannt wurde. Danach war eine Referentin des Ministeriums über den E-Mailverkehr des untergeordneten Landesamts für Gesundheit mit der griechischen Medikamentenaufsicht „ab Dezember 2016“ im Bilde.

Zuvor hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) zu einer vorbehaltlosen Aufklärung des Medikamentenskandals und eine Klärung aller offenen Fragen aufgefordert. Vor dem Gesundheitsausschuss des Landtags sagte Woidke auf einer Sondersitzung, die Sicherheit und der Schutz der Patienten müsse oberste Priorität haben.

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Woidke um Teilnahme an Sitzung gebeten

Die Opposition hatte Woidke um Teilnahme an der Sitzung gebeten. Es war zuvor zum Streit um die Tagesordnung gekommen. Vertreter von CDU und AfD wandten sich gegen den Vorschlag der Ausschussvorsitzenden, als erstes Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) anzuhören, weil dieser später andere Termine habe.

Zunächst solle Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) berichten, daraus ergäben sich Fragen an Woidke, sagte CDU-Generalsekretär Steeven Bretz. Woidke sagte, er sei gerne gekommen. Aber er könne nicht den ganzen Tag im Ausschuss sitzen und alle Termine absagen.

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Von Igor Göldner