Nach dem Bund und etlichen anderen Bundesländern hat jetzt auch Brandenburg eine Fachstelle Antisemitismus bekommen. Mit der Aufgabe betraut wurde der Jurist und langjährige Potsdamer Kommunalpolitiker Peter Schüler, teilte das Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien (MMZ) am Dienstag in Potsdam mit. Die zum 1. Mai gegründete Fachstelle Antisemitismus des Landes ist am MMZ angesiedelt, Schüler soll sie aufbauen und leiten.
Initiator für eine Synagoge in Potsdam
Der 67-jährige gebürtige Ost-Berliner ist Diplomphysiker und Rechtsanwalt und seit den frühen 90er Jahren für die Grünen landes- und kommunalpolitisch aktiv. Er gehörte zu den Initiatoren des Projekts einer neuen Synagoge für die Stadt Potsdam und engagiert sich auch als Anwalt für ethno-kulturelle und religiöse Minderheiten.
Die Fachstelle Antisemitismus werde in enger Zusammenarbeit mit der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus des MMZ den Blick auf die Betroffenenperspektive richten und Diskriminierungserfahrungen sichtbar machen, hieß es. Außerdem sollen Ratsuchende aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung fachlich beraten werden. Geplant sei auch ein umfassendes Monitoring von antisemitischen Vorfällen.
Erfahrungen Betroffener sichtbar machen
„Antisemitismus ist auch in Brandenburg ein gesellschaftliches Querschnittsproblem“, betonte MMZ-Direktor Julius Schoeps. Die Erfahrungen Betroffener müssten „in allen Formen und Facetten sichtbar“ gemacht werden. Ziel der Fachstelle sei, die Ausbreitung von Antisemitismus zu verhindern.
Mit der Gründung der Fachstelle Antisemitismus sei ein Landtagsbeschluss umgesetzt worden, hieß es weiter. Die Einrichtung werde die Forderung des Antisemitismusbeauftagten der Bundesregierung, Felix Klein, nach einem bundeseinheitlichen System zur Meldung antisemitischer Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in Brandenburg umsetzen und eng mit dem Beratungsnetzwerk Tolerantes Brandenburg und der brandenburgischen Fachstelle Islam zusammenarbeiten.
Die Fachstelle strebe eine enge Kooperation mit jüdischen Gemeinden und Einrichtungen an, hieß es weiter. Geplant sei auch eine Vernetzung aller Akteure gegen Antisemitismus. Die Stelle des Beauftragten ist laut Ausschreibung zunächst bis Ende 2019 befristet.
Von MAZonline/epd
