Neue Corona-Regeln in Brandenburg: Das gilt für Schulen und Kitas

Das Brandenburger Kabinett hat am 21. Januar einen neue Eindämmungsverordnung beschlossen. Die bereits bestehenden Regeln werden damit verlängert und zum Teil verschärft – auch im Bereich Schule und Kita. Auch bei den Bund-Länder-Beratungen am 19. Januar waren Schule und Kita Diskussionsthema. Die Beteiligten hatten sich darauf verständigt, dass der Präsenzunterricht grundsätzlich weiter ausgesetzt bleibt. Auch Kitas sollen laut Beschluss geschlossen werden bzw. bleiben. Brandenburg war hier zuletzt einen Sonderweg gegangen, will diesen auch beibehalten und die Kitas grundsätzlich geöffnet halten. Das Kabinett hat dies mit der neuen Eindämmungsverordnung, die bis zum 14. Februar gilt, beschlossen. Folgendes ist für Kitas und Schulen vorgesehen: Schulen bleiben geschlossen: Die Verlängerung der Maßnahmen wird insbesondere mit den hochansteckenden Virus-Mutationen begründet, die aus Großbritannien und Südafrika kommen. Das Virus scheint dadurch leichter in der Lage zu sein, sich bei Kindern und Jugendlichen zu verbreiten. Das gilt bei Bund und Ländern als zentrales Argument gegen eine Öffnung von Schulen. Vielmehr wird der Präsenzunterricht bis mindestens 14. Februar ausgesetzt bleiben. Ausnahmen: Ausgenommen sind die Abschlussklassen (10, 12 an Gymnasien und 13 an Gesamtschulen und beruflichen Schulen), die weiterhin in Präsenz unterrichtet werden. Auch die Förderschulen bleiben geöffnet. Notbetreuung für Grundschulkinder: Bestehen bleibt die Notbetreuungsregelung für Kinder der Klassen 1 bis 4, deren Eltern beide in systemrelevanten Berufen arbeiten. Für Kinder, deren Eltern in medizinisch und pflegerischen Berufen tätig sind, gibt es eine Notbetreuung bis Jahrgangsstufe 6, auch wenn nur ein Elternteil in diesem Beruf arbeitet. Alleinerziehende haben grundsätzlich einen Anspruch auf Notbetreuung für ihre Kinder – unabhängig davon, ob sie in systemrelevanten Berufen wie im Gesundheitswesen oder der Polizei tätig sind. Kita bleiben offen – außer bei hoher Inzidenz: Brandenburg bleibt bei seiner Linie: Die Kitas bleiben grundsätzlich offen. Eine Ausnahme sollen Corona-Hotspots bilden. Wenn in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tages-Inzidenz für mindestens drei Tage am Stück über dem Wert von 300 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt, müssen Kitas geschlossen werden. So steht es in der neuen Verordnung. Die Schließung endet demnach mit Ablauf des Sonntags, der auf den Tag folgt, an dem der genannte Inzidenz-Wert an fünf Tagen in Folge unterschritten worden ist. Hilfreich für Eltern, die ihre Kinder zu Hause lassen, ist eine Änderung des Kinderkrankengeldes: Gesetzlich versicherte Eltern können in diesem Jahr pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 auf 40 Tage. Der Anspruch besteht nämlich auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Interessant auch folgender Aspekt: Die Kultusministerkonferenz (KMK) unter Vorsitz von Brandenburgs Bildungsministerin Ernst soll Vorbereitungen für den Fall treffen, dass die Inzidenz unter 50 Fälle pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen fällt. Dann sollen Kitas und Schulen wieder öffnen sowie Wechselunterricht an Grundschulen möglich sein. Man kann daraus ablesen, dass Schulen und Kitas auch durchaus länger als bis zum 14. Februar geschlossen bleiben, wenn die Infektionszahlen nicht sinken. Von MAZonline