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Brandenburg Kommentar zum Landesparteitag: Die AfD will offenbar gar nicht mitregieren
Brandenburg Kommentar zum Landesparteitag: Die AfD will offenbar gar nicht mitregieren
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00:22 01.05.2019
Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa
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Potsdam

Die Brandenburger AfD hält Kurs. Und das heißt bei ihr: Sie orientiert sich weiter am nationalistischen Flügel, für den Björn Höcke und der wiedergewählte Landeschef Andreas Kalbitz stehen. Der Wildauer Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter unterlag klar mit seinem Versuch, den Landesvorsitz zu übernehmen. Er wurde sogar ausgebuht, als er die Teilnahme von Andreas Kalbitz am sogenannten Chemnitzer Trauermarsch kritisierte. Das zeigt, wie die Mehrheit der Partei in Brandenburg tickt: Sie kann gar nicht verstehen, warum der Auftritt mit der weißen Rose am Revers, Seite an Seite mit Pegidisten und Neonazis, kritikwürdig sein sollte.

Der Vorgang erinnert an 2015, als Kalbitz zum Parteivize aufgestiegen war und sich klar gegen Steffen Königer durchsetzte, der für einen eher gemäßigten Kurs stand – wobei das bei der AfD natürlich relativ ist.

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Damit ist auch klar, dass die Brandenburger AfD auf mittlere Sicht gar kein Interesse daran hat, im Land mitzuregieren. Die AfD fährt weiter einen strikten und feindseligen Abgrenzungskurs zu sämtlichen anderen Parteien, so dass eine mögliche Regierungsbeteiligung völlig undenkbar ist – selbst wenn das Wahlprogramm, das sich der Landesvorstand ausgedacht hat, vergleichsweise moderat ausfällt.

Von Torsten Gellner