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Brandenburg Karate Forst: Oberverwaltungsgericht stoppt erneut Insektizideinsatz
Brandenburg Karate Forst: Oberverwaltungsgericht stoppt erneut Insektizideinsatz
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21:46 17.05.2019
Ein Hubschrauber versprüht Insektizide über einem Wald. Das wurde nun wieder gestoppt. Quelle: ZB
Potsdam

Juristische Kehrtwende im Streit um den Einsatz von „Karate Forst flüssig“ in märkischen Wäldern. Wieder ist das flächendeckende Versprühen des Insektizids gestoppt worden.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am Freitag einer Beschwerde des Naturschutzbundes Brandenburg (Nabu) gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam stattgegeben. Dieses hatte eine Klage mit der Begründung abgelehnt, der Nabu sei als Verband nicht klageberechtigt.

Verbandsklage ist zulässig

„Anders als das Verwaltungsgericht Potsdam hat der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts den Antrag – eine sogenannte Verbandsklage – nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz für zulässig gehalten“, teilt Pressesprecherin Christiane Scheerhorn am Freitagabend mit. Der Antrag habe auch in der Sache Erfolg, weil die Genehmigungsbehörde die erforderlichen naturschutzrechtlichen, insbesondere artenschutzrechtlichen Prüfungen nicht durchgeführt hatte.

Karate-Angriff gegen Schädlinge muss warten

Mit dem Beschluss des höherrangigen Gerichts muss auch das Versprühen des Insektizids wieder eingestellt werden. Denn der Widerspruch des Nabu gegen eine entsprechende Genehmigung des Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) hatte eine aufschiebende Wirkung. Ergo: Solange keine endgültige Rechtsentscheidung vorliegt, muss die Forstbehörde die Schädlingsbekämpfung mit diesem Mittel einstellen. Im speziellen Fall geht es um Kiefernwaldflächen im Landkreis Potsdam-Mittelmark.

Demo gegen Insektizid-Einsatz in Fichtenwalde. Quelle: Jens Steglich

Gegenstand des Verfahrens war eine vom Landesbetrieb Forst Brandenburg beantragte und durch das zuständige LELF erteilte Genehmigung, das genannte Pflanzenschutzmittel mittels Helikopter über Waldflächen zu versprühen, die von dem Kiefernschädling „Nonne“ befallen worden sind, so die Darstellung des Oberverwaltungsgerichts. der. Das Verfahren war besonders eilbedürftig, weil die Schädlinge die befallenen Bäume in kurzer Zeit kahlgefressen und ihr Raupenstadium, in dem das Pflanzenschutzmittel Wirkung entfaltet, bald verlassen hätten.

Aus der Luft bekämpft werden diverse Forstschädlinge: Raupen des Kiefernspinners. Quelle: Thomas Wachs

Gegen den „Karate“-Angriff gibt es in der Region viele Proteste von Anwohnern. Aber auch Fachleute melden Kritik an dem Vorgehen an, weil alle Insekten getötet werden, nicht nur Schädlinge. Die Landesforst verteidigt den Einsatz als unumgängliches Mittel, um den Wald vor Kahlfraß zu schützen. Forstminister Jörg Vogelsänger (SPD) warnte jüngst gar vor einer „ökologischen Katastrophe“, wenn die Schädlinge nicht bekämpft würde

Von Alexander Engels

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