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Brandenburg Polizei in Brandenburg begleitet weniger Schwerlasttransporte
Brandenburg Polizei in Brandenburg begleitet weniger Schwerlasttransporte
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10:58 08.09.2019
Um die Polizei zu entlasten, wird die Begleitung von Schwerlasttransporten zunehmend an private Dienstleister abgegeben. Quelle: Daniel Karmann/dpa
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Potsdam

Auf Brandenburger Straßen sind Schwerlasttransporte besonders häufig unterwegs. Die Begleitung durch die Polizei ist hingegen rückläufig und soll auch künftig mehr an private Dienstleister übertragen werden. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

„Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 7220 Genehmigungen und 56 032 Zustimmungen für andere Bundesländer erteilt, Schwerlasttransporte durch Brandenburg zu leiten“, sagte Steffen Streu, Sprecher des Potsdamer Verkehrsministeriums. Anhand der erteilten Genehmigungen lasse sich über mehrere Jahre ableiten, dass die Transportzahlen zunehmen. Häufig werde Teile von Windkraftanlagen transportiert.

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Begleitung war bisher Aufgabe der Polizei

Diese müssten aufgrund der Größe der Ladung häufig begleitet werden. Bisher lag das im Aufgabenbereich der Polizei. „Großraum- und Schwertransporte beschäftigen die Polizei seit Jahren in erheblichem Umfang“, sagte der Sprecher des Potsdamer Polizeipräsidiums, Joachim Lemmel.

Insbesondere die zunehmende Nutzung von erneuerbaren Energien hätten unmittelbare Folgen für die Arbeit der Polizei. Von verschiedenen Produktionsstandorten kämen Brückenbauteile aus Stahl oder Beton, Straßenbahnen und Holzkonstruktionen. Sie seien aufgrund ihrer Maße und des Gewichts als „begleitpflichtige Schwertransporte“ klassifiziert.

Rückgang auch durch den Einsatz von Verwaltungshelfern

Brandenburgs Autobahnnetz sei auch zunehmend Transitstrecke, sagte Lemmel. Oft würden in anderen Bundesländern Streckenabschnitte und Brückenbauwerke wegen altersbedingter mangelnder Traglastfähigkeit für solche Transporte gesperrt. Die Speditionen seien dann gezwungen, Ausweichstrecken zu erarbeiten, die dann regelmäßig durch Brandenburg führten.

Allerdings ist die Zahl der polizeilichen Einsätze in dem Zusammenhang rückläufig, wie der Polizeisprecher sagte. Seien es 2016 noch rund 10 300 und 2017 knapp 10 000 Transporte gewesen, habe sich die Zahl 2018 auf 4600 knapp halbiert. In diesem Jahr seien bislang knapp 4000 Transporte durch die Polizei begleitet worden. „Der Rückgang begründet sich unter anderem auch durch den Einsatz von Verwaltungshelfern“, erläuterte Lemmel.

Schwerlasttransporte sind in Berlin und Brandenburg notwendig

„Nach der derzeit gültigen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sind Polizeibegleitung oder polizeiliche Maßnahmen nur dann erforderlich, wenn der Einsatz von Begleitfahrzeugen mit privaten Verwaltungshelfern nicht ausreicht möglich ist“, betonte Ministeriumssprecher Streu. Dies sei der Fall, wenn auf Autobahnen oder auf Straßen, die wie Autobahnen ausgebaut seien, der Verkehr auf der Gegenfahrbahn oder der Gegenverkehr angehalten werden müsse.

„Seit 2016 wird in Brandenburg daran gearbeitet, die Polizei bei einer Vielzahl von Großraum- und Schwertransporten zu entlasten und private Verwaltungshelfer einzusetzen“, sagte er. Auf Grundlage der erfolgten verkehrsrechtlichen Anordnungen seien bisher mehrere tausend Transporte durch private Verwaltungshelfer begleitet worden.

Eine Erleichterung bei der Genehmigung und Durchleitung von Schwerlasttransporten durch Brandenburg befürworten auch die Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB). „Schwerlasttransporte sind unverzichtbar, gerade für die Industrie“, sagte Sprecher Carsten Brönstrup. In Berlin und Brandenburg werde eine Menge gebaut, schon deshalb seien immer wieder Transporte notwendig.

Infrastruktur müsse jederzeit für Schwerlasttransporte gewappnet sein

„Wir setzen uns generell dafür ein, dass Schwertransporte rasch und unbürokratisch genehmigt werden“, betonte er. Zudem müsse die Infrastruktur jederzeit für Schwerlasttransporte gewappnet sein. Das gelte insbesondere für Brücken. „Hier sehen wir mit Sorge, dass der bauliche Zustand vieler Objekte besser sein könnte“, sagte er.

Von RND/dpa