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Brandenburg Rechtsextremer Schriftzug: Minister verspricht rigorose Untersuchung
Brandenburg Rechtsextremer Schriftzug: Minister verspricht rigorose Untersuchung
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14:41 04.12.2019
Die Collage zeigt einen Screenshot aus den sozialen Netzwerken. Darauf zu sehen Polizisten vor einem Graffito. Quelle: Screenshot Zwitter
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Potsdam/Cottbus

Das Foto eines rechtsextremen Schriftzugs, das von einem Polizisten in Cottbus aufgenommen wurde, soll eine rigorose Untersuchung nach sich ziehen. Das kündigte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch an. „Wir dulden solche Tendenzen in der Brandenburger Polizei nicht - ich persönlich erst recht nicht“, erklärte Stübgen am Mittwoch in Potsdam. Den Ermittlungen könne und werde er nicht vorgreifen. „Ich kann aber versprechen, dass wir da ganz genau hinsehen.“ Zuvor hatte er sich im RBB ähnlich geäußert.

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Nach Angaben der Polizei geht es um ein Foto, das die Buchstaben „DC!“ und ein Krebs-Symbol auf einer Mauer in Cottbus zeigt. Die Buchstaben stehen laut Polizei für die rechtsextreme Gruppe „Defend Cottbus“. Das Krebs-Zeichen ist dem Stadtwappen von Cottbus entlehnt und wird auch von Rechtsextremen in der Lausitz benutzt. Das unveröffentlichte Bild wurde der Polizei zufolge von einem der neun Polizisten aufgenommen, die vor Ort waren. Demnach hätten die Beamten den Schriftzug zumindest gekannt und ihn dokumentiert, bevor sie den Ort des Fotos am Rande von Cottbus verließen.

Die Polizei hatte ein Disziplinarverfahren gegen die Polizisten wegen eines anderen Fotos eingeleitet. Das Verfahren wurde nun ausgeweitet. Die Staatsanwaltschaft prüft einen möglichen Tatverdacht wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten.

Von RND/dpa