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Brandenburg Regieren in Zeiten von Corona: So arbeiten Brandenburgs Parlamentarier
Brandenburg Regieren in Zeiten von Corona: So arbeiten Brandenburgs Parlamentarier
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14:17 27.03.2020
Allein auf weiter Flur: Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Ausschusssitzung von der Regierungsbank aus. Die Tagung findet außerplanmäßig im Plenarsaal statt, weil hier wegen der Raumgröße ein wegen der Corona-Krise größerer Abstand zwischen den Politikern eingehalten werden kann. Quelle: Soeren Stache/dpa
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Potsdam

Zwei Handys, mehrere Aktenordner und immer auf dem Sprung – aber immer mit Abstand in Corona-Zeiten: Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ist derzeit besonders als Krisenmanagerin gefragt. Sie hält es für einen „ganz entscheidenden Vorteil“, dass sie auch Ärztin ist.

„Wir reden die ganze Zeit über die Stärkung von Krankenhausstrukturen, Intensivkapazitäten und Beatmungsplätze. Das sind Dinge, die ich noch aus eigener langjähriger Tätigkeit kenne“, sagt die Grünen-Politikerin, die ursprünglich aus Wiesbaden kommt und seit 1996 in Falkensee zuhause ist. „Ich war über zehn Jahre Intensivmedizinerin.“

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Beratungen mit Sicherheitsabstand

Nichts ist normal in dieser Zeit – auch nicht das Regieren. Das Kabinett unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), das sich angesichts vieler Entscheidungen fast täglich abstimmt, berät inzwischen auch in Telefonkonferenzen. Rund um die Entscheidung über die Ausgehbeschränkungen stimmten sich die Ministerinnen und Minister praktisch täglich ab. Nicht alles kann virtuell besprochen werden – über manches soll auch gemeinsam beraten werden. Dabei gelten die Abstandsregeln, die die Politiker selbst beschlossen haben, natürlich auch für sie.

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Die gemeinsame Sitzung des Kabinetts mit dem Berliner Senat fand vergangene Woche bewusst in einem großen Saal statt und mit kleiner Besetzung. Allerdings war danach kurzzeitig unklar, ob alle sich vielleicht auf den Coronavirus testen lassen müssen, denn Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte zehn Tage zuvor Kontakt mit dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff, der positiv getestet worden war. Entwarnung kam aber am Tag darauf.

Parlament setzt weiter auf Öffentlichkeit

Mit Abstand will der Landtag am Mittwoch kommender Woche tagen – manche Stühle sollen freibleiben, eine Reihe soll dazugestellt werden. Ulrike Liedtke, die Parlamentspräsidentin, will nicht, dass der Parlamentsbetrieb hinter verschlossenen Türen abläuft, wo schon öffentliche Veranstaltungen abgesagt sind. „Das Parlament lebt von der Öffentlichkeit – auch und gerade in dieser Ausnahmesituation“, betont sie. So soll die Plenarsitzung über Livestream im Internet übertragen werden – wie auch die Sitzungen einiger Fachausschüsse.

Manche Ausschüsse im Landtag tagen derzeit noch mit Anwesenheit, manche schalten sich per Telefon zusammen. Auch die Sitzungen mehrerer Landtagsfraktionen laufen über Telefon, um wegen des Coronavirus kein Risiko einzugehen. Das kann allerdings ein großer technischer Kraftakt sein. So groß, dass schon mal jemand einen zweiten Anlauf nehmen muss, um sich einzuwählen – das kann auch die Landtagspräsidentin sein. Ihr passierte das bei einer Telefonschaltung der SPD-Fraktion, wie es im Landtag heißt. Liedtke ist Mitglied der SPD-Fraktion.

Abgeordnete im Homeoffice

Die CDU-Fraktion nutzt nach eigenen Angaben Video- und Telefonkonferenzen. „So sind die notwendigen Abstimmungen innerhalb der Fraktion ohne Probleme machbar“, sagt CDU-Fraktionschef Jan Redmann. Aber es gibt eben auch noch Ausschüsse, die sich treffen - mit Abstand zwischen den Abgeordneten. „Ich habe den Eindruck, die Kollegen freuen sich inzwischen richtig, mal aus dem Home Office auszukommen“, sagt Redmann.

Auch Abgeordnete arbeiten derzeit zuhause – wie die Linke-Politikerin Andrea Johlige. „Seit dem Ausbruch des Coronavirus ist alles anders. Auch für uns“, schrieb sie am Donnerstag bei Twitter. „Die Büros sind geschlossen und mein Team und ich arbeiten im Homeoffice.“

Für Gesundheitsministerin Nonnemacher ist Home Office eher schwierig. Sie eilt von Termin zu Termin, bekommt immer wieder neue Zahlen über Infizierte in Brandenburg sowie Deutschland und der Welt übermittelt und ist oft in Telefonaten. Bei ihr scheint es, als sei sie mit dem Regieren in der Krise in ihrem Element. Schließlich ist sie als Intensivmedizinerin Notfälle gewöhnt. „Bevor ich das Ministeramt antrat, hatte ich sehr großen Respekt vor dieser Aufgabe, auch weil ich keine Verwaltungserfahrung habe“, sagt Nonnemacher. „Mir ging es besser, als ich loslegen konnte.“

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Von RND/dpa