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Brandenburg Linke weigert sich, Landtags-Vize zu begrüßen – Sitzungsunterbrechung
Brandenburg

Sitzungsunterbrechung im Brandenburger Landtag: Linke-Abgeordnete grüßt Landtags-Vize nicht

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17:19 28.01.2021
Andrea Johlige (Die Linke), Abgeordnete des Landtages Brandenburg, hat den amtierenden Vize-Präsidenten des Landtages von der AfD nicht begrüßt.
Andrea Johlige (Die Linke), Abgeordnete des Landtages Brandenburg, hat den amtierenden Vize-Präsidenten des Landtages von der AfD nicht begrüßt. Quelle: Annette Riedl/dpa
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Nach einem Eklat um die Begrüßung des Vizepräsidenten vor einer Rede der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige ist die Sitzung des Brandenburger Landtags am Donnerstag unterbrochen worden. Johlige hatte sich geweigert, vor ihrer Rede zum Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten den bei der Plenarsitzung amtierenden Vizepräsidenten Andreas Galau zu begrüßen. Galau ist AfD-Landtagsabgeordneter. Daraufhin erhielt Johlige von Galau einen Ordnungsruf, weil sie gegen den parlamentarischen Brauch verstoßen habe, dem Präsidium Respekt zu zollen.

Weiterer Ordnungsruf für Linken-Abgeordnete

Johlige erklärte darauf hin, sie könne Galau keine Ehrerbietung zollen, weil dieser unter anderem Kontakte zu Rechtsextremisten unterhalte und an Corona-Demos teilgenommen habe. Daraufhin entzog Galau ihr das Wort und verwies Johlige des Saals. Linke-Fraktionschef Sebastian Walter erhielt von Galau ebenfalls einen Ordnungsruf, weil er nach der Geschäftsgrundlage für die drastischen Maßnahmen gegen Johlige fragte.

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Der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz beantragte daraufhin eine Unterbrechung der Sitzung und eine Tagung des Präsidiums, damit das Ansehen des Hohen Hauses keinen Schaden erleide. Die Sitzung des Präsidiums dauerte am Nachmittag an.

Von RND/dpa