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Brandenburg So funktioniert die deutsch-polnische Polizeikooperation
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09:36 24.01.2020
Gemeinsam auf Streife in Guben: Die polnische Polizistin Monika Mojsiejonek und der deutsche Polizeihauptkommissar Ingo Barzik. Quelle: Patrick Pleul/dpa
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Frankfurt (Oder)

„Gemeinsame Streife – Wspólny Patrol“ steht auf Deutsch und Polnisch an dem geländegängigen silberfarbenen Wagen mit der blauen Bauchbinde. Dreisprachig – auf Deutsch, Polnisch und Englisch – leuchtet im Fall einer Kontrolle die Aufforderung „Bitte folgen“ auf dem Dach des Fahrzeugs. Damit sind Grenzschützer beider Länder seit einigen Wochen gemeinsam in dem Raum umFrankfurt (Oder) und dem polnischen Swiecko unterwegs.

Die Ausstattung ist modern, gespickt mit Kommunikations- und IT-Technik. Kurze Infowege sollen an Bord die Arbeit erleichtern. Allerdings seien die Tablets, mit denen Abfragen zu kontrollierten Personen in den Fahndungscomputern beider Länder in Sekundenschnelle erledigt werden sollen, nicht in Betrieb, sagt der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder), André Behlendorf. „Sie müssen noch einmal überarbeitet werden.“ Die Abfragen und der Kontakt zu den jeweiligen Leitstellen erfolgen somit einstweilen wie bisher auch: per Funk.

Der neue Streifenwagen der deutsch-polnischen Polizeiwache in Guben und Gubin. Quelle: Patrick Pleul/dpa

Neben den Grenzpolizisten ist seit gut einer Woche auch ein deutsch-polnisches Polizeiteam regelmäßig auf Streife unterwegs. Die drei deutschen Beamten und ihre zwei polnischen Kollegen arbeiten in Guben (Landkreis Spree-Neiße) und dem polnischen Nachbarort Gubin. Bislang gab es nach Angaben der Polizei nur sporadische Streifendienste von Polizisten beider Länder. Für das Team wurde in Guben in der Nähe des ehemaligen Grenzübergangs eine eigene Dienststelle eingerichtet.

Ausländer ohne Papiere kommen nicht rein

Für die Bundespolizisten ist das Ziel: unerlaubte Einreisen nach Deutschland schon vor dem Grenzübertritt verhindern. „Ausländer ohne gültige Aufenthaltsdokumente für Deutschland müssen dann nicht erst nach Polen zurückgeschoben werden“, sagt Behlendorf. Im vergangenen Jahr gab es im Bereich der Frankfurter Inspektion 757 Fälle. Das Niveau sei seit Jahren annähernd gleich, die aufgegriffenen Menschen stammten vor allem aus dem Kaukasus.

Wer unentdeckt nach Deutschland kommen will, nutzte laut Bundespolizei im Vorjahr vor allem Autos und Kleintransporter als Mitfahrgelegenheit. Auch die Anonymität von Reisebussen ist nach wie vor beliebt.

Verdächtige Autos im Visier

Polizeioberkommissar Sven Umland und sein polnischer Kollege Damian Kuzynin haben bei ihrer Zehn-Stunden-Schicht vor allem diese Fahrzeuge im Blick. Mit ihrem Dienstwagen beobachten sie den Verkehr auf der Autobahn 12 nach Berlin oder der E 30 östlich der Oder. Auf der viel befahrenen Ost-West-Transitstrecke kann es Kontrollen nur stichprobenartig geben.

Umland und Kuzynin setzen sich mit ihrem Dienstwagen vor ein verdächtiges Auto, lotsen es per „Bitte folgen“ auf den nächsten Parkplatz. Sie kontrollieren die Insassen, gleichen Daten mit dem Fahndungscomputer ab und postieren sich dann wieder an der Straße. Ein mühseliges Unterfangen, nicht immer von Erfolg gekrönt. Mal abgesehen davon, dass nicht jeder Autofahrer der Anweisung per Leuchtschrift auch tatsächlich und sofort folgen will, wie beide berichten. Allerdings: „Würden wir nicht kontrollieren, wäre der Kriminalität Tür und Tor geöffnet“, ist Kuzynin überzeugt.

Bereits 2012 waren entlang der deutsch-polnischen Grenze drei binationale Dienststellen eingerichtet worden, bisher einmalig in Europa: in Pomellen (Mecklenburg-Vorpommern), Swiecko/Frankfurt (Oder) sowie in Ludwigsdorf (Sachsen). Jeweils 60 Bedienstete aus Deutschland und Polen sollen dort gemeinsam die grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen. Zumindest in der Brandenburger Behörde sei erst knapp die Hälfte des Personals an Bord, sagt Robert Kosi, deutscher Leiter der gemeinsamen Dienststelle im polnischen Swiecko. Mitarbeiter müssten zunächst ausgebildet werden, nicht zuletzt auch die jeweils andere Sprache lernen, ergänzt Behlendorf.

Polizeivertrag zwischen den beiden Staaten

„Nichts ist schlimmer, als wenn die Verständigung im Ernstfall nicht klappt“, betont er. Einsätze würden regelmäßig gemeinsam trainiert, ebenso die Fahrsicherheit. Auch wenn der Aufbau der Dienststelle noch nicht abgeschlossen sei, hält Kosi gemeinsame Streifen für äußerst sinnvoll. „Die Rechtslage ist seit der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Polizeivertrages im Mai 2014 klar, die Grenze für unsere Bediensteten verschwindet, ein grundsätzlich großer Vorteil. Die Führung bei Kontrollen hat jeweils der Kollege, in dessen Heimatland sich die Streife gerade befindet.“ Anfragen im Fahndungscomputer ließen sich ohne aufwendige Bürokratie schnell stellen.

Die deutsch-polnische Streife nutzt die Zeit im Dienstwagen auch, um Kennzeichen vorbeifahrender Wagen abzugleichen. Per Funk kommen viele Meldungen zu in der Nacht zuvor gestohlenen Autos, bei denen der Verdacht besteht, dass sie in Richtung Polen verschwinden. Inzwischen registriert die Bundespolizei an der A 12 aufgrund des Verfolgungsdrucks auch durch Landespolizei und Zoll jedoch einen „Verdrängungseffekt“ hin zu anderen Grenzübergängen: nach Schwedt (Uckermark) im Norden oder Forst (Spree-Neiße) im Süden Brandenburgs.

Von Jeanette Bederke

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