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Brandenburg Steinmeier will mehr Tiefgang in der Politik
Brandenburg Steinmeier will mehr Tiefgang in der Politik
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19:27 09.01.2017
Auftritt von Frank-Walter Steinmeier (2. v.r.) in Potsdam mit den früheren Ministerpräsidenten Manfred Stolpe und Matthias Platzeck sowie Dietmar Woidke (v.l.). Quelle: dpa
Potsdam

Die kleine Panne beim Protokoll zu Beginn seiner Werbetour durch die Länder nahm Frank-Walter Steinmeier sportlich. Weil sein Tross eine Viertelstunde früher als angekündigt am Potsdamer Landtag eintraf, war niemand da, der den Bundespräsidenten-Kandidaten offiziell empfing. Keine Landtagspräsidentin und auch kein Vertreter der SPD-Fraktion. Und das in Brandenburg, wo Steinmeier seit 2009 seine politische Heimat hat.

Doch Steinmeier, der den Landtag inzwischen gut kennt, nahm die extra für seinen Besuch geöffnete schneeweiße Knobelsdorff-Treppe am Eingang mit großen Schritten eben allein und schon stand er in der 1. Etage des Hauses. Hektisches Treiben folgte, dann war die Ordnung wieder hergestellt. Einer der großen Fraktionsräume des Hauses war inzwischen gut gefüllt.

Nach dem Gespräch, das 75 Minuten dauerte, wird der Bundesaußenminister sagen, dass er sich eigentlich gar nicht hätte vorstellen müssen. Dass ihm aber das Gespräch mit den Abgeordneten und Wahlleuten dennoch wichtig sei. ER habe Brandenburg bewusst als das erste Land seiner Tour gewählt. Das Land und viele seiner Menschen, gerade in seinem Wahlkreis im Havelland, seien ihm ans Herz gewachsen, betonte er und versprach, die engen Beziehungen zu Brandenburg auch als Bundespräsident aufrechterhalten zu wollen. Zweimal hatte Steinmeier, den der frühere Ministerpräsident Matthias Platzeck nach Brandenburg holte, seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Den muss er nun abgeben, und die SPD hat noch immer keinen Nachfolger.

Hinter verschlossenen Türen stand Steinmeier Rede und Antwort. Er saß zusammen mit Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen sowie Wahlleuten für die Bundesversammlung am 12. Februar. Von der CDU war wegen der zeitgleichen Fraktionsklausur in der Prignitz niemand anwesend. Kurzzeitig hatte es Irritationen mit der AfD gegeben. Die war ausdrücklich nicht eingeladen und stand trotzdem mit einer kleinen Abordnung vor der Tür. Das Angebot eines SPD-Vertreters, sie könnten doch „als Gäste“ an der Runde teilnehmen, wollte die AfD nicht annehmen. Es folgte eine harsche schriftliche Erklärung, in der von „Ausgrenzung“ und einer „eklatanten Verletzung der demokratischen Spielregeln“ die Rede ist.

Nach Angaben von Teilnehmern musste sich Steinmeier auch einigen kritischen Fragen erwehren – vor allem von den Linken. Die sehen in Steinmeier den „Architekten der Agenda 2010“, die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht habe. Die Linke hat mit dem Armutsforscher Christoph Butterwegge einen eigenen Kandidaten als Bundespräsident nominiert. Besonders angetan von Steinmeier war nach der Vorstellung Kanu-Olympiasieger Sebastian Brendel. Er ist einer der Wahlmänner der SPD. „Ich habe ihm gesagt, dass er einen tollen Job als Außenminister macht. Und ich wünsche mir, dass er sich für den Sport einsetzt.“ Vielleicht gelingt es, Deutschland wieder einmal ins Rennen für Olympia zu schicken. „Da wäre das Wort des Bundespräsidenten wichtig.“

Der einzige Vertreter der märkischen Grünen in der Bundesversammlung, Wolfgang Freese, wollte sich nicht festlegen, ob er Steinmeier wählt. Er sei sehr diplomatisch aufgetreten, sagte der Sonderpädagoge aus Neuruppin nachher.

In der Runde soll es zwischenzeitlich auch amüsant zugegangen sein, berichten Teilnehmer. So wollte Rechnungshofpräsident Christoph Weiser von Steinmeier wissen, ob es nicht besser wäre, wenn der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt würde. Steinmeier soll dem Rechnungshof-Präsidenten spontan geantwortet haben: „Vielleicht, aber dann alle Präsidenten.“ Später erläuterte er, warum er die jetzige Regelung der Wahl in der Bundesversammlung als geeignet ansieht.

Steinmeier selbst ließ sich nach seiner Kurzvisite im Landtag nicht in die Karten schauen, was er als Bundespräsident vor hat. Es gehe um die Zukunft Europas und die Frage, welche Rolle Deutschland darin spielen wird, sagte er nur. Eines ist ihm, abseits der großen Politik, besonders wichtig. Er wolle als Bundespräsident der politischen Debatte mehr Tiefgang geben. „Ich will als Bundespräsident ein Gegengewicht sein zu den Tendenzen der grenzenlosen Vereinfachung.“

Von Igor Göldner

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