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Brandenburg Kostenexplosion beim Straßenbau
Brandenburg Kostenexplosion beim Straßenbau
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12:41 10.09.2014
Bauarbeiten auf der B101 im Jahr 2012. Quelle: Bernd Settnik
Potsdam –

Nicht nur beim Großflughafen BER in Schönefeld (Dahme-Spreewald) laufen die Kosten aus dem Ruder: Die in den vergangenen zehn Jahren in Brandenburg gebauten Bundesstraßen und Autobahnen waren im Schnitt 73 Prozent teurer als geplant. Die Mehrkosten der rund 40 Projekte summierten sich auf 505,3 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.

Brandenburg versenkt Steuergelder im großen Stil“, kritisiert die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (Grüne). „Die Landesregierung hat die Kosten für den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen entweder offensichtlich bewusst zu niedrig angesetzt oder ihre Aufsichtspflicht bei der Kostenkontrolle massiv vernachlässigt.“

Insgesamt 211 Verkehrsprojekte hatte Brandenburg 2003 für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Davon wurden 42 umgesetzt. Die saftigste Teuerung gab es demnach bei der Ortsumgehung Kuhbier (Prignitz), die 705 Prozent mehr kostete als veranschlagt. Für 1,9 Millionen Euro sollte die Straße entstehen; am Ende wurden es dann 15,3 Millionen Euro.

Die Grünen rechnen etwas abstrus“, heißt es im Potsdamer Verkehrsministerium. Die Schätzkosten aus dem Bundesverkehrswegeplan von 2003 basierten nämlich auf Annahmen, die viel älter sind, erklärt Sprecher Lothar Wiegand. Teils lägen zehn Jahre und mehr zwischen Planung und Realisierung. „Es kann also niemand erwarten, dass es hier keine Abweichungen nach oben gibt.“ So seien etwa die Baupreise gestiegen und die Anforderungen an Bauprojekte allgemein: Auflagen wie Umweltverträglichkeitsprüfungen würden Projekte komplizierter und teurer machen. Dies sei auch das Ergebnis grüner Politik, so Wiegand.

Auf Seiten der Wirtschaft kennt man das Problem. „Bei der Auftragsvergabe wird leider nicht vorrangig nach Kompetenz entschieden, sondern fast ausschließlich über den Preis“, sagt Beate Bahr, Sprecherin des Bauindustrieverbands Berlin-Brandenburg. Eine realistische Kostenprognose sei deswegen schwierig. „Wir brauchen hier einen Kulturwandel.“

Für die immensen Abweichungen zwischen angesetzten und tatsächlichen Kosten interessiert sich der Landesrechnungshof. „Die Kosten von Infrastrukturprojekten sind für uns immer ein großes Thema“, sagte Rechnungshofsprecher Stefan Luckas. In Rechnungshofbericht für 2013 hatten die Prüfer der Landesregierung unter anderem fehlende Transparenz bei der Straßenbedarfsplanung vorgeworfen.

Von Torsten Gellner

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