Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Abstimmung im Bundesrat: So streitet Brandenburg über ein generelles Tempolimit
Brandenburg Abstimmung im Bundesrat: So streitet Brandenburg über ein generelles Tempolimit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:44 14.02.2020
Die umstrittene Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen ist am kommenden Freitag Thema einer Abstimmung im Bundesrat. Quelle: Jens Büttner/dpa
Potsdam

Ein generelles Tempolimit auf Brandenburgs Autobahnen ist für das Land nach Angaben von Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) kein Thema. „Dort, wo sich Unfälle häufen, schauen wir genau hin“, sagte er auf Anfrage. Nach den Empfehlungen der Autobahnunfallkommission des Landes werde dann entschieden.

Hier lesen Sie weiter

Umweltminister Axel Vogel (Grüne) sieht das anders. Brandenburg habe im Umweltausschuss des Bundesrats mit allen anderen Bundesländern 15 zu 1 gegen Bayern für ein solches Tempolimit gestimmt, teilte er am Sonntag mit. Wie Brandenburg am Freitag im Bundesrat abstimmen werde, werde sich erst in der Kabinettssitzung am Dienstag entscheiden, betonte Vogel.

Die umstrittene Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen ist am kommenden Freitag Thema einer Abstimmung im Bundesrat. Es liegt eine Empfehlung des Umweltausschusses der Länderkammer vor. Demnach soll es künftig eine „Geschwindigkeitsbeschränkung“ von 130 Kilometern pro Stunde geben. Der Punkt gehört zu den möglichen Änderungswünschen bei einer Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO).

Tempolimit soll klimaschädliche Emissionen reduzieren

In der Begründung argumentiert der Verkehrsausschuss des Bundesrats: „Ein allgemeines Tempolimit auf bundesdeutschen Autobahnen ist geeignet, zur Harmonisierung der europaweiten Verkehrsverhältnisse beizutragen, den Kraftstoffverbrauch sowie klimaschädliche Emissionen zu reduzieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“ Vorgeschlagen wird auch, die seit mehr als 40 Jahren empfohlene Richtgeschwindigkeit von Tempo 130 zu streichen.

Hier lesen Sie weiter

Von RND/dpa