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Brandenburg Mehr als 400 Einwendungen gegen Tesla-Fabrik
Brandenburg

Tesla-Fabrik in Grünheide: Mehr als 400 Einwendungen

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16:31 10.09.2020
Betonpfeiler und erste Außenwände für die Lackiererei sind auf der Baustelle der Tesla Gigafactory zu sehen. Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp
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Grünheide

Gegen die Fabrik des US-amerikanischen Autobauers Tesla in Grünheide bei Berlin liegen nun 406 Einwendungen vor. Über sie werde bei dem für den 23. September angesetzten Erörterungstermin debattiert, teilte das Umweltministerium in Potsdam am Donnerstag mit. Tesla will vom kommenden Sommer an in dem Werk 500.000 Elektroautos pro Jahr bauen.

Nach der ersten Auslegung der Unterlagen im Frühjahr für das Projekt kamen 33 neue Einwendungen dazu. Die Frist, bis zu der die Unterlagen ausgelegt waren, endete am 3. September. Vom 23. September an werden nun die Einwendungen in der Stadthalle in Erkner erörtert.

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Bürger sollen mit Tesla ins Gespräch kommen

Der Erörterungstermin bietet Kritikern die Möglichkeit, mit der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller ins Gespräch zu kommen. Das sehen die Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und die Verordnung über das Genehmigungsverfahren vor.

Bürger, Initiativen und andere können ihre Beweggründe erläutern und Fragen an die Genehmigungsbehörde, Vertreter der beteiligten Behörden und den Antragsteller richten. In dem Termin wird keine Entscheidung über die Genehmigung oder über einzelne Einwendungen getroffen. Erst danach werden die Voraussetzungen zur Genehmigung und die Einwendungen geprüft.

Demonstranten, Journalisten und Fans warten auf die Ankunft des Firmen-Chefs in Brandenburg. Erwartet wird, dass Musk heute die Baustelle der „Gigafactory“ besucht.

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Nur Einwender zu Diskussionsabend eingeladen

Um das Infektionsrisiko zu minimieren, steht in der Stadthalle nur eine begrenzte Zahl von Plätzen zur Verfügung. Ausschließlich Einwender können teilnehmen. Es gelten Maskenpflicht und ein erforderlicher Mindestabstand von 1,5 Meter.

Von RND/dpa