Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg AfD zieht in Brandenburg mit der SPD gleich
Brandenburg AfD zieht in Brandenburg mit der SPD gleich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:21 19.09.2018
AfD-Landeschef Andreas Kalbitz liegt derzeit mit seiner Partei auf Augenhöhe mit der SPD. Quelle: dpa/Monika Skolimowska
Potsdam

 Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg sieht sich die oppositionelle AfD weiter im Aufwind: Wenn die Brandenburger an diesem Sonntag wählen könnten, käme die Partei auf 23 Prozent der Stimmen und läge damit erstmals gleichauf mit der regierenden SPD. Das geht aus einer am Mittwochabend veröffentlichten Befragung durch Infratest dimap im Auftrag des RBB-Fernsehmagazins „Brandenburg aktuell“ und „Antenne Brandenburg hervor.

Für die CDU würden demnach 21 Prozent stimmen. Die mitregierende Linke käme auf 17 Prozent. Die Grünen wären mit 7 Prozent wohl wieder klar im Landtag vertreten, während die FDP um den Wiedereinzug in das Landesparlament mit 5 Prozent bangen müsste.

Regierungsbildung wird schwieriger

Die Regierungsbildung in Brandenburg würde damit deutlich erschwert, da kein Zweierbündnis die erforderliche Regierungsmehrheit erhalten würde. Da sämtliche Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der nächsten Wahl ausgeschlossen haben, käme nach jetzigem Stand nur noch ein Dreierbündnis aus SPD, CDU und Grünen oder SPD, CDU und Linken infrage. CDU-Chef Ingo Senftleben hatte angesichts der sich verändernden politischen Landschaft angekündigt, er könne sich auch eine Zusammenarbeit mit der Linken vorstellen. Er sei bereit, die politische Farbenlehre zu erweitern und über Grenzen hinweg zu denken, hatte er gesagt.

Zufriedene und Unzufriedene gleichauf

Die Zahl der Menschen, die mit der Regierungspolitik zufrieden und unzufrieden sind, hält sich laut der Umfrage unter 1000 Wahlberechtigten in die Waage: 49 Prozent zu 49 Prozent. Besonders unzufrieden zeigen sich die Befragten allerdings mit den Anstrengungen der rot-roten Landesregierung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Hier stellen zwei Drittel (65 Prozent) der Regierung ein schlechtes Zeugnis aus. Selbst unter den Anhängern von SPD (49 Prozent) und Linke (55 Prozent) ist jeweils etwa die Hälfte damit unzufrieden. Bei der AfD sind mit 95 Prozent die Unzufriedenen klar in der Mehrheit.

Lunapharm-Skandal zeigt kaum Auswirkungen

Der Lunapharm-Skandal um gestohlene Krebsmedikamente hat auf die politische Stimmung offenbar keinen größeren Einfluss. Die Arbeit der unlängst zurückgetretenen Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) wird von 30 Prozent der Befragten kritisch bewertet, 24 Prozent zeigten sich zufrieden. Sie schneidet damit aber besser ab als CDU-Landeschef Ingo Senftleben, mit dem nur 19 Prozent der Brandenburger zufrieden sind. Mit SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke sind 57 Prozent zufrieden.

Die seit 1990 regierende SPD sieht sich mit einem historisch schlechten Umfrageergebnis konfrontiert. Bei der vergangenen Landtagswahl im Herbst 2014 wurde sie mit 31,9 Prozent noch klar stärkste Kraft – wie bei sämtlichen Landtagswahlen zuvor. Sie würde nun fast ein Drittel der Stimmen verlieren. Die CDU landete 2014 mit 23 Prozent vor der Linken mit 18,6 Prozent. Die AfD zog damals erstmals in den Brandenburger Landtag ein mit 12,2 Prozent. Für die Grünen votierten 6,2 Prozent.

Nicht nur in Sachsen dreht sich was – auch in der Mark ist die Zahl der Frustrierten groß. Fast jeder Vierte würde die Rechtspopulisten wählen – das zeigt, wie anfällig die junge Demokratie noch ist, meint unser Kommentator.

Von Torsten Gellner

Frisch vereidigt musste die neue Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij im Landtag ausgerechnet zum Pharma-Skandal sprechen und überraschte mit einer Ankündigung.

19.09.2018

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup will mehr internationale Flugverbindungen in die Region holen. Ein breites Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften unterstützt ihn bei seinem Plan. Tegel und Schönefeld bewege sich derzeit auf dem Niveau von Kiew.

19.09.2018

Schlagabtausch bei der Generalaussprache über den Doppelhaushalt 2019/2020: Oppositionsführer Ingo Senftleben wirft Rot-Rot Versagen vor – SPD hält dagegen

19.09.2018