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Brandenburg Umwelthilfe klagt gegen Tagebau Jänschwalde
Brandenburg Umwelthilfe klagt gegen Tagebau Jänschwalde
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00:22 04.02.2019
Das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde in der Lausitz
Das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde in der Lausitz Quelle: dpa/Monika Skolimowska
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Potsdam

 Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga klagen gemeinsam gegen den Hauptbetriebsplan 2019 für den Braunkohletagebau Jänschwalde in der Lausitz. Die Klage ging am Freitag beim Verwaltungsgericht Cottbus ein. Der von der DUH beauftragte Anwalt Dirk Teßmer aus Frankfurt am Main gilt als Angstgegner der Engergiekonzerne, seit er 2018 für den BUND einen Rodungsstopp für den Hambacher Forst im Rheinischen Braunkohlenrevier erwirkte.

Bedrohte Moorgebiete

In der 24-seitigen Klageschrift, die der „Märkischen Allgemeinen“ vorliegt, bemängeln die Umweltverbände, das Landesamt für Bergbau und Geologie habe bei seiner Genehmigung für das Jahr 2019 die Auswirkungen des Tagebaus auf geschützte Feuchtgebiete nicht wie vorgeschrieben geprüft.

Die für die Erweiterung des Tagebaus nach Norden notwendigen Entwässerungsbrunnen führten zur Absenkung des Grundwassers. Geschützte Moorgebiete wie das Calpenzmoor und die Feuchtwiesen Atterwasch würden dadurch schwer in Mitleidenschaft gezogen, so DUH und Grüne Liga. Zu der Frage, ob ein Erfolg ihrer Klage den Tagebau als Ganzes stoppen könnte, äußerte sich René Schuster von der Grünen Liga zurückhaltend.

Verfahren kann Jahre dauern

Karina Pulz, die Justiziarin des Landesamtes, sprach auf Anfrage von einer „unterschiedlichen fachlichen Bewertung“ durch ihre Behörde und die klagenden Umweltverbände. Vor dem Verwaltungsgericht würden nun „sicher diverse Gutachten und Gegengutachten ausgetauscht“, so Pulz. Das sei in Umweltverfahren so üblich und könne Jahre dauern. DUH und Grüne Liga haben daher zusätzlich ein Eilverfahren angestrengt.

Das Lausitzer Energieunternehmen LEAG will im Tagebau Jänschwalde noch bis 2023 Braunkohle fördern. LEAG-Sprecher Thoralf Schirmer sagte zur Klage der Umweltverbände: „Das ist ein schwebendes Verfahren, zu dem wir uns nicht äußern.“

Von Thorsten Keller