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Brandenburg Verkehrsminister sieht gute Voraussetzungen für Firmen in Brandenburg
Brandenburg Verkehrsminister sieht gute Voraussetzungen für Firmen in Brandenburg
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12:21 28.12.2019
Auch das Schienennetz gehörte zu den Vorteilen des Landes Brandenburg, sagt Verkehrsminister Beermann. Quelle: dpa
Potsdam

Brandenburg ist nach Ansicht von Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) für mögliche weitere Großansiedlungen ähnlich wie Tesla gut gerüstet. „Infrastruktur und die verkehrliche Anbindung spielen eine wichtige Rolle für die Entscheidung eines Unternehmens, das sich ansiedeln will“, sagte Beermann der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Mit seinem Straßen- und Schienennetz bietet Brandenburg gute Voraussetzungen. Hinzu kommen unsere Güterverkehrszentren, an denen die Logistik gebündelt wird.“

Hoffen auf BASF-Fabrik

Der US-Elektroautohersteller Tesla will in Grünheide im Kreis Oder-Spree eine „Gigafactory“ bauen, um den Kompakt-SUV Model Y zu fertigen. Tesla und Brandenburg haben sich nach Angaben der Landesregierung bereits über den Kaufvertrag des Fabrikgeländes geeinigt. Der Tesla-Vorstand und der Haushaltsausschuss des Landtags müssen dem Deal aber noch zustimmen. Brandenburg hofft außerdem auf eine Batteriefabrik der BASF in Schwarzheide in der Lausitz, eine Entscheidung der Unternehmensspitze steht aber noch aus.

Mehr zum Thema: Nach Einigung über Tesla-Kaufvertrag: Finanzausschuss berät im Januar

Brandenburgs Wirtschaftsminister (SPD) erwartet von der Ansiedlung des US-Elektrobauers Tesla positive Auswirkungen für die gesamte Region. „Ich bin optimistisch, dass junge Menschen aus ganz Deutschland und weit darüber hinaus an diesem Projekt teilnehmen möchten“, sagte Steinbach dem „Tagesspiegel“ am Samstag.

„Ich sehe uns als eine Art Beutegemeinschaft“

Die mehrmonatigen Verhandlungen seien auch deshalb schwierig gewesen, weil sich Tesla „bestimmte StartUp-Charakterzüge“ erhalten habe, sagte Steinbach. Man wolle sich nur ungern einschnüren oder einschränken lassen. Beim Thema Fördermittel zum Beispiel hätten es die Tesla-Manager als Einschränkung empfunden, sich festlegen zu müssen und dann nicht mehr viel ändern zu können. Dafür gebe es klare, von der EU vorgegebene, gestaffelte Fördersätze. Für die ersten 50 Millionen Euro sind es nach Angaben von Steinbach 20 Prozent, für die nächsten 50 Millionen zehn Prozent und für alles jenseits von 100 Millionen Euro dann noch 6,8 Prozent.

„Ich sehe uns als eine Art Beutegemeinschaft: Tesla will in Deutschland und Europa Autos verkaufen, wir wollen neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze haben“, sagte der Minister.

Leistungsfähige Infrastruktur Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung

Verkehrsminister Beermann sieht neben dem Straßen- und Schienennetz auch Vorteile in der Planung mit dem Land Berlin. „Gemeinsam mit Berlin haben wir einen Landesentwicklungsplan aufgestellt, der die Spielräume bemüht, die genutzt werden können“, sagte Beermann. „Großflächige gewerblich-industrielle Vorsorgestandorte werden in den Regionalplänen festgelegt, die von regionalen Planungsgemeinschaften aufgestellt werden.“ Er betonte: „So werden Angebote für Großunternehmen geschaffen, die vom Land, den Planungsregionen und den Kommunen beworben werden können.“

Die Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen hat in ihrem Koalitionsvertrag eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur in allen Regionen als Voraussetzung auch für wirtschaftliche Entwicklung als Ziel genannt.

Der CDU-Politiker hält Brandenburg auch für die geplante Eröffnung des Flughafens BER präpariert. „Wir sind im Rahmen unserer Aufgaben gut vorbereitet“, sagte Beermann. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Der Hauptstadtflughafen BER soll der Flughafengesellschaft zufolge am 31. Oktober 2020 in Betrieb gehen - mit neun Jahren Verzögerung.

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Von RND/dpa

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