Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Warum diese Wahl für Brandenburg besonders wichtig ist
Brandenburg Warum diese Wahl für Brandenburg besonders wichtig ist
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:05 25.05.2019
Wahlhelfer zählen Stimmzettel aus (Symbolbild). Quelle: Niall Carson/dpa
Potsdam

Die Zahl hat es in sich: 8937 ehrenamtliche Volksvertreter können die Brandenburger am Sonntag bei der Kommunalwahl wählen – knapp 21 000 Bewerber stellen sich für den Dienst an der Gemeinschaft zur Wahl. Deutlich mehr als vor fünf Jahren. Es ist ein gutes Zeichen: für Brandenburg, für unser Zusammenleben, für die Demokratie.

Menschen setzten sich für Mitbürger ein

Denn das müssen wir uns einmal mehr klar machen: Hier setzen sich Menschen für ihre Mitbürger ein, in langen, manchmal zähen Gemeinderatssitzungen, in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen. Freiwillig, ohne großen Lohn. Sie treffen Entscheidungen, die das Leben vor Ort ganz konkret betreffen: Wenn es um Straßen, Kliniken, Sportplätze geht. Um unser Leben eben. So wie auch die knapp 751 EU-Parlamentarier Richtungen definieren, die unmittelbar mit uns zu tun haben. Wenngleich es sich zuweilen auch etwas entfernter anfühlen mag.

Es ist der Kern der Politik: Das Aushandeln des bestmöglichen Kompromisses für die Gemeinschaft – ob nun mit Blick auf das märkische oder das europäische Miteinander. Dieser Tage ist gern von „Schicksalswahl“ die Rede, wenn es um Europa geht. Ein bisschen kleiner geht es sicher – es gibt auch noch etwas zwischen der früheren „Europapolitik ist unbedeutend“-Haltung und der jetzt teilweise verkündeten „Krieg oder Frieden“-Entscheidung.

Wichtige Entscheidungen

Es geht um eine klare Richtung: Welches Europa wollen wir uns wählen? Eines des Nationalismus, geprägt durch laute Populisten, die gerne Angst verbreiten statt Lösungen anzubieten? Eines, das mehr denn je zusammenrückt, um sich den Konflikten und Veränderungsprozessen in der Welt stark gegenüberzustellen? Das unwürdige Ringen der Briten um den EU-Ausstieg hat jenseits der Insel vielen gezeigt, was sie an dieser besonderen Gemeinschaft Europa haben. Es ist eine Erkenntnis, die von der Prignitz bis nach Brüssel gilt: Wir sind als Gesellschaft dann stark, wenn wir miteinander und nicht gegeneinander an unserer Zukunft arbeiten.

Wie geht es weiter?

Für Brandenburg stellen sich knapp drei Monate vor der Landtagswahl beim Blick auf die Wahlergebnisse in der Nacht zu Montag ganz eigene Fragen: Wie steht es um die SPD – auf Europa- bis zur Ortsratsebene? Hat der Lügenskandal um den einstigen Brandenburger SPD-Kandidaten Simon Vaut der Partei geschadet ? Geben die Klimadebatte und der Protest der Jugend den Grünen auch in den Weiten der Mark Auftrieb – und was heißt das für die Landtagswahl? Vergrößert sich der Einfluss rechter Parteien in den Kommunalparlamenten?

Und: Interessiert die Märker die Politik vor Ort und in Europa überhaupt so sehr, dass sie auch zur Wahl gehen? Denn eine Wahl ist auch eine Demokratieprobe: In diesem 30. Jahr nach dem Fall der Mauer sollte uns das ein besonderes Anliegen sein. Für Brandenburg stellen sich beim Blick auf die Wahlergebnisse noch einmal ganz andere Fragen.

Lesen Sie mehr:

Was Brandenburg von der EU erwarten kann – und was nicht mehr

Expertin: Die Europa-Begeisterung in Potsdam ist größer geworden

Von Hannah Suppa

Die Förderrichtlinie „Brandenburger Innovationsfachkräfte“ (BIF) wurde um drei Jahre verlängert. Unternehmen, die Studenten und Absolventen einstellen, können monatlich einen zweistelligen Lohnkostenzuschuss erhalten.

25.05.2019

Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben fordert, dass schon ab 16 Jahren gewählt werden darf. In Brandenburg geht das schon, weil der Landtag 2011 das Wahlrecht reformiert hatte – gegen den Widerstand der CDU.

26.05.2019

Der Streit um die Grundrente zwischen SPD und CDU/CSU geht weiter. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine klare Meinung zu dieser Diskussion.

25.05.2019