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Brandenburg Warnung des Verfassungsschutzes
Brandenburg Warnung des Verfassungsschutzes
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17:25 05.03.2013
Potsdam/ Berlin

Die NPD hatte schon in der Vergangenheit mehrfach versucht, Jungwähler mit einer „Schulhof-CD” anzusprechen. Die letzte, vor der Abgeordnetenhauswahl 2011 verteilte derartige CD kam wegen ihrer fremdenfeindlicher Inhalte auf den Index für jugendgefährdende Medien.

Der Verfassungsschutz hat nach eigenen Angaben die Berliner Schulverwaltung über die Neuerscheinung informiert, damit die Schulen gewarnt sind. dpa

Brandenburg Entwarnung für Brandenburg im Schimmelpilzskandal - Keine Gesundheitsgefahr

könnten wieder Fleisch und Milch liefern, das Landwirtschaftsministerium in Hannover teilte am heutigen Dienstag mit. Auch das "Vermarktungsverbot für Leber und Nieren von mit möglicherweise kontaminierten Futtermitteln gefütterten Schlachttieren" könne aufgehoben werden, so das Ministerium.

05.03.2013
Brandenburg Brandenburg für Anhebung des Spitzensteuersatzes - "Überfälliger Schritt"

Brandenburg will sich im Bundesrat für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes starkmachen. Die rot-rote Landesregierung plädiert für die Anhebung des Spitzensatzes bei der Einkommensteuer von 42 auf 49 Prozent, wie die Staatskanzlei am heutigen Dienstag in Potsdam mitteilte.

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Brandenburg Berlins Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit will East Side Gallery erhalten - Auf der Suche nach einer Alternative

Nach dem Eklat um den Abriss eines Teilstücks der Berliner East Side Gallery sollen jetzt Alternativen geprüft werden.Nach Rücksprache mit den Investoren sei klar geworden, dass es Alternativen zu dem Durchbruch gibt, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am heutigen Dienstag in Berlin.

05.03.2013