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Brandenburg Wieder mehr antisemitische Übergriffe in Brandenburg
Brandenburg Wieder mehr antisemitische Übergriffe in Brandenburg
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14:18 03.07.2019
Symbolbild: Die meisten Fälle antisemitischer Übergriffe kommen aus der rechten Szene.
Symbolbild: Die meisten Fälle antisemitischer Übergriffe kommen aus der rechten Szene. Quelle: imago/Deutzmann
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Potsdam

Polizei hat in den ersten fünf Monaten dieses Jahres deutlich mehr antisemitische Vorfälle registriert als im Vorjahreszeitraum. Wie das Innenministerium in Potsdam am Mittwoch auf eine Anfrage der AfD im Landtag mitteilte, verzeichnet die Kriminalstatistik von Januar bis Mai 51 politisch motivierte Straftaten im Bereich Hasskriminalität und Antisemitismus. Das waren 13 Fälle oder rund ein Drittel mehr als im gleichen Zeitraum 2018.

Nur zwei Fälle kamen nicht aus der rechten Szene

In lediglich zwei der insgesamt 89 Delikte in beiden Zeiträumen ging es um Straftaten aus religiöser Ideologie. Dabei ist ein Syrer der Beleidigung angeklagt, gegen einen unbekannten Täter lautet der Vorwurf Volksverhetzung. In allen anderen 87 Fällen richteten sich die Ermittlungen gegen Täter aus der rechten Szene. Die meisten Delikte betrafen Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Vorfall in einer Straßenbahn

Bei den Ermittlungen gegen den unbekannten Täter soll es sich laut Polizei um einen Vorfall Ende Mai dieses Jahres in einer Potsdamer Straßenbahn handeln. Dabei soll ein Mann einer Frau aus Israel und ihrem Begleiter auf Arabisch Parolen mit religiösem Inhalt zugerufen haben. Der Begleiter habe die Parolen verstanden und daraufhin Anzeige erstattet.

Anfrage kam von Thomas Jung

In der Anfrage hatte der AfD-Abgeordnete Thomas Jung die Landesregierung gefragt, was sie unternehme, um israelische Studenten und Touristen in Brandenburg zu schützen. Laut Innenministerium gibt es keine Erkenntnisse, dass Studenten und Touristen aus Israel in Brandenburg besonders gefährdet seien. „Der Schutz vor antisemitischen Übergriffen geht nach dem Verständnis der Landesregierung deutlich über den in der Frage aufgeführten Personenkreis hinaus“, heißt es in der Antwort.

Aufkeimenden Antisemitismus bekämpfen

Laut Innenministerium fördert das Land die Fachstelle Antisemitismus am Potsdamer Moses Mendelssohn Institut, die eine Vielzahl an Aufgaben wahrnehme, um aufkeimenden Antisemitismus zu bekämpfen. Dabei arbeite die Fachstelle eng mit dem Beratungsnetzwerk „Tolerantes Brandenburg“ und der „Fachstelle Islam im Land Brandenburg“ zusammen. Die AfD-Fraktion hat mit zahlreichen parlamentarischen Anfragen ihre kritische Einstellung zu dem Beratungsnetzwerk deutlich gemacht.

Von RND/dpa