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Brandenburg AfD-Parteitag: Alle wollen in den Landtag
Brandenburg AfD-Parteitag: Alle wollen in den Landtag
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12:30 05.01.2019
Parteitag der AfD. Quelle: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert
Rangsdorf

Die AfD in Brandenburg rechnet damit, im September als stärkste Partei aus der Landtagswahl hervorzugehen. Das sagte der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland am Samstagmorgen auf dem Landesparteitag in Rangsdorf (Teltow-Fläming). Gauland rief seine Partei aber zu „Demut“ auf und sprach von einem „schwierigen Jahr“, da die Erwartungen an die Partei hoch seien. Von einer Partei, die in Hinterzimmern tagte, sei die AfD zu einer Organisation geworden, für die „die größten Säle nicht mehr ausreichen“.

Derzeit steht die Partei laut Umfragen gleichauf mit der SPD im Land bei rund 20 Prozent der Stimmen. Das entspräche etwa 18 Abgeordnetenmandate im Landtag – im Moment sind es neun. Die Landesliste wird an diesem Wochenende beschlossen.

Mehr als 80 Bewerber für Landtagsmandate

Mehr als 80 Kandidaten präsentieren sich den ganzen Tag lang. Die Entscheidung, wer auf die Liste kommt, treffen die mehr als 310 im Saal anwesenden Parteimitglieder am Ende per Abstimmung – die Partei hat 1600 Mitglieder in der Mark. Die Bewerber mit den meisten Stimmen werden an der Spitze der Liste platziert. Deshalb ist das Ergebnis nicht leicht vorhersehbar – bei anderen Parteien bestimmten gewählte Delegierte die Listenplätze.

Mehrere Funktionäre gaben sich ähnlich wie Gauland siegesgewiss. So äußerte die AfD-Vorsitzende aus Cottbus, Marianne Spring-Räumschüssel: „Am ersten September werden wir singen: We are the Champions!“ Gerade Cottbus habe sich als „Widerstandshochburg“ etabliert. Der Wissenschaftsministerin und SPD-Abgeordneten für Cottbus, Martina Münch (SPD), drohte Spring-Räumschüssel: „Ich werde Sie jagen!“ Damit griff die AfD-Politikerin eine Formulierung Gaulands auf, die er 2017 auf Angela Merkel gemünzt hatte.

Gauland appelliert an Einigkeit der Partei

Die AfD könne nur vereint Erfolg haben und „den regierenden Schwachköpfen Paroli bieten“, rief Gauland, der Ehrenvorsitzender des Brandenburger Landesverbands ist, in den Saal. Tatsächlich hatte die Fraktion Ende des Jahres ein weiteres Mitglied verloren, weil der Abgeordnete Steffen Königer ausgetreten war – er hatte einen verschärften Rechtskurs und eine Schwächung des gemäßigten Lagers der Partei für seinen Entschluss angeführt.

Vor dem Verfassungsschutz dürfe die Partei keine Angst haben, sagte Gauland. Das Parteiprogramm sei verfassungskonform. Wer mit Verboten hantiere, werde „Sturm ernten“, so Gauland.

Spott über Senftleben

Über die anderen Brandenburger Parteien sagte Gauland: CDU-Chef Ingo Senftleben werde „als Bettvorleger“ der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer enden, sollte er wirklich nach der Landtagswahl Gespräche mit der AfD führen wollen. Solche Gespräche hatte Senftleben in Aussicht gestellt. „Wir werden Herrn Senftleben daran messen, welchen Mut er aufbringt“, äußerte Gauland.

Listen-Kandidaten müssen ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen, über fünf Jahre Berufserfahrung verfügen und Angaben zu eventueller Stasi-Vergangenheit machen. Am Sonntag wird der Parteitag aller Erwartung nach weiter geführt. Mehrere Polizeitransporter waren vor dem Tagungshotel aufgefahren zur Sicherung der Veranstaltung.

Von Ulrich Wangemann

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