Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel 6,8 Millionen Euro: Wann erhält Brandenburg das Buga-Geld?
Lokales Brandenburg/Havel 6,8 Millionen Euro: Wann erhält Brandenburg das Buga-Geld?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:52 31.07.2019
Besucher der Bundesgartenschau 2015 laufen durch den Rosengarten auf dem Marienberg. Quelle: dpa-Zentralbild
Brandenburg/H

 Die Stadt Brandenburg muss noch ein bisschen bangen und hoffen, ob und wann der Verlust aus der Bundesgartenschau 2015 vom Land ausgeglichen wird. Es geht immerhin um 6,8 Millionen Euro.

Hinterlassen haben der einstige Zweckverband und seine Geschäftsführung ein Defizit von etwas mehr als 11,25 Millionen Euro, für welche die beteiligten fünf Kommunen Brandenburg an der Havel, Premnitz, Rathenow, Stölln (Amt Rhinow) und Havelberg laut Satzung geradestehen mussten.

Kosten und Schulden aufgeschlüsselt

Alle Kosten wurden proportional nach einem auf die Einwohnerzahl umgerechneten Schlüssel geteilt. Demnach betrug der Verlust der Stadt Brandenburg etwa 6,8 Millionen Euro. Bereits 2016 hatte die Stadtspitze einen entsprechenden Antrag ans Land geschickt mit der Bitte, aus dem Nothilfefonds des Finanzausgleichsgesetzes den städtischen Verlust teilweise oder ganz auszugleichen.

Das Innenministerium beschied der Kommune, sie solle erst einmal den Zweckverband ordnungsgemäß abwickeln und alle offenen Fragen aus der Welt schaffen. So waren unter anderem Rechenfehler auszumerzen und Kassenbücher abzuschließen, zudem die beim Zweckverband noch vorhandenen Barmittel an die Kommunen zu verteilen.

TWB bügelte alle Fehler aus

Seitdem passierte öffentlich nicht viel. In aller Stille haben die Technischen Werke TWB unter Führung von Heidi Bender das nachgeholt, wozu die Buga-Geschäftsführung nicht in der Lage war. Anfang Oktober 2018 wurde der Zweckverband nach einem Gläubigeraufruf endgültig liquidiert.

Jetzt hat SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser offiziell nachgefragt, welche Chancen die Stadt auf eine Finanzspritze noch hat. Anfang April habe die Bearbeiterin bei der Kommunalaufsicht bei den TWB nachgefragt, wo denn die Unterlagen (Jahresabschlüsse und Liquidationsbericht) blieben. Dabei lagen diese längst in Potsdam, doch hatten dort personelle Zuständigkeiten gewechselt. Also wurden die Daten nochmals gesendet, antwortet Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU).

Viele Unwägbarkeiten

Nun hänge die Stadt sehr stark vom Wohlwollen des Innenministeriums ab: Einen Rechtsanspruch aufs Erstatten gibt es nicht. Allenfalls könne ein außergewöhnlicher Bedarf aus dem Finanzausgleichsgesetz gefördert werden. Zudem ist die Stadt wegen ihrer soliden Finanzwirtschaft der vergangenen zwei, drei Jahre nicht mehr so notleidend, würde nicht unter die 2017 erlassene Richtlinie fallen. „Wir hoffen jedoch, auch an dieser Stelle – wie zuvor die Zuwendung zum Sanieren der alten Plauer Brücke – noch nach der alten Rechtslage behandelt zu werden“, schreibt Scheller.

Unklar sei weiterhin, ob die zwischenzeitlich in Aussicht gestellte und vereinbarte Teilentschuldung der Kassenkredite Einfluss hat. Diese Vorgänge seien in Potsdam vorrangig behandelt worden. „Da die Vereinbarungen nunmehr mit allen Beteiligten final abgestimmt sind, hoffen wir auf eine möglichst zeitnahe Bearbeitung der Haushaltsgenehmigung und des gestellten Antrages.“

Von André Wirsing

Das hätte böse ausgehen können. Eine Frau aus Tieckow machte in der Havel Bekanntschaft mit den Resten einer meterlangen Angelmontage. Das Ende war besonders gefährlich.

31.07.2019

Ein Drehleiterteam der Brandenburger Berufsfeuerwehr gab sich alle Mühe. Beinahe hätten sie den Waschbären auf dem Dach eines Hauses in Plaue eingefangen. Doch der Plan ging nicht auf.

30.07.2019

Die Stadt hat viele Millionen Euro bekommen, um Kitas und Schulen zu sanieren und zu modernisieren. Doch für die Experten des Gebäudemanagements ist es manchmal nicht so leicht, das Geld auszugeben.

30.07.2019