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Brandenburg/Havel Stelle ausgeschrieben: Scheller sucht einen Stellvertreter
Lokales Brandenburg/Havel Stelle ausgeschrieben: Scheller sucht einen Stellvertreter
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10:00 14.09.2019
Brandenburgs Oberbürgermeister Steffen Scheller sucht jetzt einen Stellvertreter. Der neue Bürgermeister soll sich um Stadtentwicklung und Bauen kümmern. Quelle: Rüdiger Böhme
Brandenburg/H

Es kommt Bewegung ins Rathaus. Brandenburg bekommt einen Bürgermeister. Oberbürgermeister Steffen Scheller bestätigte MAZ-Informationen, wonach die Stelle seines Vizes noch im September ausgeschrieben werden soll. Er wird jetzt den Ältestenrat informieren.

Und er hat bereits mit den Fraktionsspitzen von CDU und SPD darüber gesprochen. Der Plan: Der Stellvertreter soll das Ressort für Stadtentwicklung und Bauen führen. Die Fachbereiche, die bisher auch unter Schellers Regie stehen, gelten als arbeitsintensiv und angesichts der Aufgabenfülle des OB als Achillesferse.

Stelle seit Jahren unbesetzt

Seit Jahren fehlt ein/e Macher/in, der bei den großen Themen der/die in der Stadtentwicklung die Fäden in der Hand hält. Angesichts der Magnetwirkung Berlins besteht für Brandenburg die Chance, zu wachsen.

Dafür wird es wichtig sein, eine Stadt zu entwickeln und zu bauen, in der sich die Menschen wohl fühlen, die hier wohnen. Dazu kommt das touristischen Einmaleins: Dort, wo Menschen gern leben und ihre Stadt beleben, da klappt es mit dem Tourismus und Einnahmen.

Die Probleme auf dem Weg dorthin sind riesig: Wie soll sie künftig aussehen, die Mitte der Stadt am Molkenmarkt? Was wird aus dem Packhof? Wie bekommt man den Verkehr aus der City und schafft Wohlfühlzonen?

Große Herausforderungen stehen an

Welche Ideen, für die Ansiedlungen von Wohnprojekten, Hotels am Wiesenweg erscheinen sinnvoll? Wie geht man um mit der Brache der Elisabethhütte oder den leeren Flächen am Zentrumsring? Wo wird Arbeit geschaffen?

In den 1920er-Jahren hat die Stadt gezeigt, was es bringt, wenn man diese Fragen mit klugen Ideen beantwortet. Also: Arbeit gibt es genug. Nur wer kommt dafür in Frage?

Die Zeit drängt: Die Kommunalaufsicht wird es nicht mehr tolerieren, dass Scheller die Bürgermeisterstelle unbesetzt lässt. Nach Dietlind Tiemann Weggang und der Wahl Schellers zum OB sind fast zwei Jahre vergangen ohne Vize.

Klar ist: Die SPD hat die besten Karten

Schellers Ansatz war nachvollziehbar: Er wollte Kommunal- und Landtagswahl abwarten, um zu sehen, mit welchen Partnern er planen kann. Nun ist klar: Auch wenn die SPD Federn ließ, ist sie nach der CDU stärker als andere und mit der Wahl von Britta Kornmesser ist klar, dass die SPD über das Landtagsmandat Einfluss auf die SPD-geführte Landesregierung nimmt.

Gut zwei Stunden hat Scheller Donnerstag mit Kornmesser über die großen Linien gesprochen. Und er hat ihr klar gemacht, dass er sich vorstellen kann, einen Fachmann mit SPD-Segen neben Michael Brandt (CDU) und Klaus Erlebach (Linke) ins Rathaus zu holen.

Doch den Einfluss werden die Sozis nicht umsonst bekommen. Verlässlichkeit bei in der SVV zu beschließenden Projekten wäre das mindeste, was Scheller verlangen kann, der allein vorschlagsberechtigt ist. Unsichere Kantonisten hat er mit den Linken genug. Auch wenn Kornmesser jetzt sagt, man sei zur Zusammenarbeit bereit, heißt das längst nicht, dass die Sozis die Chance nicht wieder vergeigen.

Die Freien Wähler sind durchgefallen

Nur gut, dass die Grünen – die sich in Sachen Stadt- und Verkehrsplanung seit Monaten gut mit der CDU verstehen – als Alternative bereitstehen. Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass auch die Freien Wähler um Norbert Langerwisch längst einen Kandidaten in petto haben, dem sie zu Arbeit und sich zu Einfluss verhelfen wollen.

Allein: Sie wurden nach der Wahl, obwohl als Wunschpartner von Tiemann benannt, gewogen und für zu leicht befunden. Das Rathaus braucht stabile Mehrheiten in der SVV. Da niemand mit der AfD arbeitet, wird die Wahl des Bürgermeisters also auf einen Kandidaten hinauslaufen, der entweder der SPD oder den Grünen nahesteht.

Von Benno Rougk

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