Daniel Keip (SPD): Ich traue mir den Posten des Beigeordneten zu

Auch wenn es nach außen hin kaum den Eindruck macht: hinter den Kulissen arbeiten CDU, SPD und dem Vernehmen auch die Freien Wähler (FW) seit einiger Zeit wieder an einer Kooperation für die Stadtverordnetenversammlung. Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) hatte unlängst angekündigt, demnächst die beiden Beigeordnetenstellen auszuschreiben die frei werden, wenn Michael Brandt (CDU) und Wolfgang Erlebach (Linke) die Stadtverwaltung verlassen. Wie Daniel Keip, SPD-Unterbezirksvorsitzender, bestätigt, wird er sich auf die Ausschreibung hin bewerben. „Ich traue mir zu, auch den Bereich Finanzen als Beigeordneter zu führen“, sagt Keip der MAZ. Er arbeite ja nicht allein sondern im Team. Und mit Kämmerer Detlef Reckow wisse er jemanden an seiner Seite, mit dem er seit vielen Jahren im Finanzausschuss tätig sei und der mit allen Wassern gewaschen sei. Das Problem, das alle Parteien mit Reckow haben: Der Jurist ist Beamter. Und er trifft als solcher keine politischen Entscheidungen, sondern ausschließlich fiskalische. Und diese neutral. Vor Jahren hatte sich Reckow, wie er der MAZ bestätigt, mit dem Gedanken getragen der SPD beizutreten. „Doch den Antrag habe ich nie abgegeben.“ Das habe sich nicht mit seinem Job vertragen. Doch es sei, so Keip, notwendig, dass es einen politischen Beigeordneten gibt, der auch in Finanzfragen bei der Haushaltsaufstellung politische Entscheidungen trifft: „Wir müssen wieder Schwerpunkte setzen.“ Ob Keip überhaupt als Beigeordneter in Frage kommt, wird die Ausschreibung zeigen, die Scheller veröffentlichen lässt. Bisher ließ Scheller kaum Zweifel daran, dass er sich eine Zusammenarbeit mit Keip vorstellen könne. Warten auf die Ausschreibung: Dennoch ist es möglich, dass der neue Beigeordnete von der Qualifikation her für den höheren Dienst geeignet sein muss. Das wäre, wie Keip einräumt, bei ihm nicht der Fall. Er hat Politik, öffentliches Recht und Verwaltung studiert. Sowohl in der CDU als auch in der SPD ist den Mitgliedern längst klar, dass eine Berufung des ehrgeizigen SPD-Chefs wohl auch seine Kandidatur für den OB-Posten bei der nächsten Wahl zur Folge hätte. Dem widerspricht Keip nicht, sagt aber: „Warten wir doch erst einmal ab, was jetzt passiert. Wir gehen Schritt für Schritt.“ Umgang mit Müller kritisiert: Zudem werde sich erst zeigen, wie die Zusammenarbeit und das Klima im Rathaus seien. Mit einigem Missfallen beobachten die Genossen die Umgang der Rathausspitze mit dem parteilosen Bürgermeister Michael Müller. Der ist seit August im Amt und konnte bisher kaum in Erscheinung treten. „Aus unserer Sicht wird er nicht in die Verwaltungsspitze eingebunden und allein gelassen“, sagt Keip. Auch wenn die Corona-Pandemie den Alltag verändert habe, gebe es Raum, Müller stärker in Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft einzuführen. In den zurückliegenden Wochen hat es dem Vernehmen nach einige Gespräche zwischen den Spitzen der Parteien gegeben. Klar ist, leicht wird die Zusammenarbeit der SPD insbesondere mit den Freien Wählern nicht. Die rekrutieren sich zum großen Teil aus früheren SPD-Genossen. Im Zuge der WhatsApp-Affäre kamen beispielsweise Norbert Langerwisch und Dirk Stieger ihrem Parteiausschluss nur durch Austritt zuvor. Seither liefern sich beide Seiten Scharmützel. Belastete Zusammenarbeit mit FW: Die hatten aber zuletzt vor allem den FW geschadet, die deutlich schlechter als sie selbst und die CDU erwartet hatten, bei der Kommunalwahl abschnitten. Eine wirklich vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den FW werde „sehr schwer herstellbar sein“, glaubt Daniel Keip. Er und viele andere in der SPD kennen die 500 Seiten dicke Akte mit vielen Hassmails von Stieger, Langerwisch und anderen Ex-SPD-Leuten, die vor einigen Jahren von Andrea Carola Güntsch, selbst Mitglied dieser WhatsApp-Gruppe, parteiöffentlich gemacht worden war. Das führte die SPD in eine schwere Krise und ließ die Partei und Fraktion zerbrechen. „Leider sehe ich keine andere Möglichkeit für eine sichere Mehrheit in der SVV als dieses Bündnis mit CDU und FW, wenn man nicht die AfD zum Zünglein an der Waage machen will“, sagt Keip. Linke haben die Nase voll: Die Linken seien nach ihrem vor acht Jahren geschlossenen Bündnis mit der CDU gerupft worden und hätten die Nase voll von der Zusammenarbeit mit der CDU. Auch die Grünen hätten sich klar gegen eine Kooperation mit der CDU ausgesprochen. Doch mit diesen beiden Parteien reiche ist für die SPD nicht für eine Mehrheit. Wenn man nicht wolle, dass die AfD das Zünglein an der Waage sein, werde man sich wohl zusammenraufen müssen: „Ich bin dafür, diese Kröte zu schlucken.“ Entscheiden müsse das aber die Gesamtpartei. 145 Mitglieder hat die SPD noch im Unterbezirk. Und abhängig davon, wie die Befragung ausfällt, wird sich der Parteivorstand positionieren. Die Partei- und Fraktionsspitze um Britta Kornmesser, Nicole Näther und ihn wären allerdings bereit, über ihren Schatten zu springen. Denn inzwischen sei die SPD seit mehr als 15 Jahren in der Opposition. Wenn man politisch wieder sichtbar sein wolle, müsse man gestalten können. Und das erscheine der SPD unter einem OB Scheller möglich. Von Benno Rougk