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Brandenburg/Havel Umgang mit Wahlhelfern sorgt für Irritationen
Lokales Brandenburg/Havel Umgang mit Wahlhelfern sorgt für Irritationen
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09:22 01.03.2018
Die Wahlhlelfer – an der Evangelischen Grundschule – leisten wertvolle Arbeit. Quelle: JACQUELINE STEINER
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Brandenburg/H

Regelmäßig muss die städtische Wahlbehörde vor anstehenden Urnengängen trommeln, um genügend Wahlhelfer für die 65 Wahllokale und sieben Briefwahllokale zusammenzubekommen und nicht immer die halbe Verwaltungsmannschaft dafür zwangsrekrutieren zu müssen.

Wenn sich schon Freiwillige aus der Bevölkerung melden, dann müssen sie sich von Wahlleiter Michael Scharf auch noch abkanzeln lassen, beklagt der SPD-Stadtverordnete Carsten Eichmüller am Mittwoch vor den Stadtverordneten.

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„Die Einladung glich einer Vorladung. Sie begann mit der Nominierung zum Wahlhelfer und setzte sich mit Belehrungen und Androhungen von Ordnungsmaßnahmen fort, für den Fall, dass man nicht zum Termin erscheint.“ Tatsächlich heißt es in Scharfs Schreiben.

„Ich weise vorsorglich darauf hin, dass die ihnen übertragene Aufgabe eine ehrenamtliche Tätigkeit ist, zu deren Übernahme jeder Wahlberechtigte verpflichtet ist. Wer sich ohne wichtigen Grund der ehrenamtlichen Tätigkeit entzieht, kann mit einem Ordnungsgeld belegt werden.“

So habe es also weder vorher noch am Sonntagabend nach dem Einsatz im Wahllokal irgendeinen Dank an die Ehrenamtlichen gegeben, die ihre Freizeit geopfert haben, resümiert Eichmüller. „So werden keine Erstwähler beziehungsweise Bürger, die das erste Mal als Wahlhelfer fungierten, motiviert.“

Ein respektvollerer Umgang der Stadtverwaltung mit ihren engagierten Bürgern sei deutlich wünschenswert. „Vielleicht wäre es auch sinnvoll, dass der Wahlleiter seine Schreiben vorher liest, bevor sie verschickt werden.“

Am Sonntag hatte es zudem einige Pannen gegeben, so wurden Wahlurnen teilweise erst in letzter Minute angeliefert.

Der designierte Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) hat den ehrenamtlichen Wahlhelfern am Mittwoch gedankt.

Von André Wirsing