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Brandenburg/Havel Erlebach bleibt den Sozialatlas seit fünf Jahren schuldig
Lokales Brandenburg/Havel Erlebach bleibt den Sozialatlas seit fünf Jahren schuldig
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14:00 16.01.2020
Das Archivbild ist vor einigen Jahren in Frankfurt/Oder entstanden als Illustration zum Thema Kinderarmut. In einem Sozialatlas geht es auch darum. Quelle: Patrick Pleul/dpa
Brandenburg/H

Über vieles gibt das Rathaus bereitwillig Auskunft, zum Beispiel die jüngsten Zuzüge nach Brandenburg/Havel. Deutlich weniger erfährt die Öffentlichkeit, wie es um die soziale Lage der Einwohner von Brandenburg/Havel bestellt ist.

Seit mehr als fünf Jahren hat die Stadtverwaltung den Sozialatlas für Brandenburg/Havel nicht fortgeschrieben. Daran änderten auch Anfragen der Linken- und der SPD-Fraktion in den Jahren 2016 und 2018 nichts. Aktuell unternimmt die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther einen neuerlichen Anlauf.

Überarbeitung bis 30. April gefordert

Die Kommunalpolitikerin fordert in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung (SVV), dass die Verwaltung den ersten Sozialatlas aus dem Jahr 2014 bis zum 30. April 2020 überarbeitet. Die Verwaltung möge die Schwerpunkte Altersarmut und Kinderarmut, Bildung/Ausbildung darstellen sowie die Anzahl von überschuldeten Haushalten in der Stadt.

Nicole Näther erinnert daran, dass der im Oktober 2014 vorgelegte erste und bisher einzige Sozialatlas für Brandenburg/Havel „in vielen Punkten ein erschreckendes Bild“ gezeichnet habe.

Verbreitet Sprach- und Sprechstörungen

Jedes dritte Kind der Stadt Brandenburg lebte seinerzeit von Sozialleistungen, jedes vierte Kind wies Sprach- oder Sprechstörungen auf, Einkommensarmut war weit verbreitet.

Als Stadtverordnete die Verwaltung damals auf Mängel in dem Bericht hinwies, entschuldigte der Sozialbeigeordnete Wolfgang Erlebach (Linke) dies damit, dass der vorgelegte Bericht die erste Ausgabe sei.

Damals hieß es, dass der Bericht jährlich angepasst und den Stadtverordneten übermittelt werden sollte. Geschehen ist das nicht, denn die in Aussicht gestellte jährliche Aktualisierung fand gar nicht statt. Jedenfalls nicht sichtbar, wie Näther in dem SPD-Antrag schreibt.

Die Linken fragten 2016 nach, SPD 2018

Als die Linken im November 2016 an den Sozialatlas erinnerten, antwortete der Sozialbeigeordnete, dass sich die zweite Ausgabe in Vorbereitung befinde und im ersten Halbjahr 2017 erscheinen solle. Doch nichts dergleichen passierte.

Ein Jahr später hakte die SPD-Fraktion nach. Nun erzählte Erlebach, dass eine Fortschreibung des Sozialatlas der Stadt Brandenburg nicht möglich gewesen sei.

Der Mann aus dem Rathaus erklärte das mit „veränderten Prioritätensetzungen“ im zuständigen Fachbereich.

Land aktualisiert jährlich

Die SPD-Stadtverordnete, die die zahlreichen Verzögerungen nicht länger hinnehmen will, begründet ihre Forderung nach einem aktuellen Sozialatlas auch damit, dass er der Landesregierung gelinge, den Sozialindikatorensatz des Landes jährlich zu aktualisieren und zu veröffentlichen.

Näthers Fazit: „Augenscheinlich erfolgte in einem Zeitraum von insgesamt fünf Jahren keine Fortschreibung des Datenkonzeptes, obwohl die Verwaltung eine solche jährliche Fortschreibung vorsah und Stadtverordnete sich in den zurückliegenden Jahren mehrfach nach dem Bearbeitungsstand erkundigten.“

Allerdings ist der Sozialatlas in der aktuellen Sozialplanung für 2020, den der Oberbürgermeister an diesem Donnerstag zum Jahresauftakt-Pressegespräch vorgelegt hat, bisher nicht enthalten.

28 Prozent von Hartz IV abhängig

Im August 2018 hatte die MAZ unter Berufung auf das Jobcenter berichtet, dass in Brandenburg/Havel 27,6 Prozent aller Kinder unter drei Jahren und 28,2 Prozent aller Kinder und Jugendlichen im Alter bis 15 Jahre in Hartz-IV-Familien leben.

Von Jürgen Lauterbach

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