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Brandenburg/Havel Freie Wähler in Klausur: Bilanz und Ausblick
Lokales Brandenburg/Havel Freie Wähler in Klausur: Bilanz und Ausblick
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08:22 25.11.2019
Dirk Stieger (rechts) auf einem Archivbild mit Freie-Wähler-Landeschef Peter Vida. Quelle: André Wirsing
Brandenburg/H

Die Stadtverordneten der Fraktion der Freien Wähler trafen sich gemeinsam mit den sachkundigen Einwohnern und Gästen am Freitagnachmittag im Seehof Netzen, um auf ihrer Klausurtagung Bilanz der bisherigen Arbeit zu ziehen und künftige Schwerpunkte herauszuarbeiten. Das berichtet Fraktionschef Dirk Stieger.

Arbeitsschwerpunkt des ersten Klausurtages waren die Belange des Kleingartenwesens in Brandenburg/Havel. Fred Schenk und Lothar Hahn, zwei erfahrene Vertreter der Gartenfreunde waren gekommen. Die Freien Wähler waren zur Kommunalwahl gemeinsam mit dem Kreisverband der Gartenfreunde angetreten.

Langfristige Sicherung von Kleingartenanlagen

Vereinbart wurde, dass zur langfristigen Sicherung von Kleingartenanlagen eine Kleingartenentwicklungskonzeption auf den Weg gebracht werden soll.

Die Fraktion wertete ihre Arbeit aus. Im Zeitraum 2017 bis 2019 haben die Freien Wähler 41 Beschlussanträge eingebracht und 48 Anfragen gestellt. Von den Beschlussanträgen seien 22 von der SVV angenommen worden. Etwas mehr als die Hälfte sei bereits umgesetzt worden.

Gegen Schnellschüsse und Schaufensteranträge

Fraktionsvorsitzender Dirk Stieger: „Uns ist es wichtig, dass unsere Anträge sachkompetent erarbeitet und nachvollziehbar begründet werden. Schnellschüsse und Schaufensteranträge sind nicht unser Ding.“

Stieger kündigte an, dass seine Fraktion auf die Umsetzung von Beschlüssen verstärkt achten werde. Prüfaufträge zu Wohnbauentwicklungen in der Brielower Landstraße, in Hohenstücken-Nord oder in der Magdeburger Straße oder zu Parkhäusern in der Innenstadt seien nur sinnvoll, wenn sich auch die zeitnahe Umsetzung anschließt."

Touristische Entwicklung

Der zweite Klausurtag war dann der touristischen Entwicklung gewidmet. Zentraler Punkt war die Sicherung und Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Brandenburg/Havel mit den anstehenden Verkehrsprojekten.

Zur Klausurtagung war auch der Landesvorsitzende und Landtagsfraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Péter Vida gekommen. Die Brandenburger setzen auf die Zusammenarbeit mit ihm und seiner Fraktion.

Von MAZ

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