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Brandenburg/Havel „Friederike“ vergrößert den Schaden nicht
Lokales Brandenburg/Havel „Friederike“ vergrößert den Schaden nicht
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19:11 18.01.2018
Auch an der Wilhelmsdorfer Landstraße sind die Sturmschäden vom Herbst noch sichtbar. Quelle: JAST
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Brandenburg/H

„Friederike“ hat Stadt und Region am Donnerstag weitgehend in Ruhe gelassen, die Windspitzen reichten gerade einmal bis 74 Stundenkilometer.

Das vergrößert wenigstens nicht das Loch in der Stadtkasse. „Xavier“ und „Herwart“ im vorigen Oktober haben genug Schaden angerichtet. Eine knappe Million Euro war allein notwendig, um Schäden an Bäumen auf kommunalem Grund zu beseitigen. Ursprünglich sind im Haushalt für die Position „Baumpflege“ 603.000 Euro vorgesehen, dazu gehören auch Rück- und Formschnitte sowie Baumkontrollen und etwaige Sicherungsmaßnahmen. Weil es aber auch im März, April, Mai (2) und Juni (3) bereits stürmisch geblasen hat, ging fast alles Geld für das Beseitigen von Gefahren drauf. Nicht nur das geplante: Die Stadtverordneten sollen zum Monatsende einer überplanmäßigen Ausgabe von weiteren 297.000 Euro zustimmen, was den Gesamtaufwand fürs vergangene Jahr auf 900.000 Euro erhöht. Und das ist nur ein Schätzwert.

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„Einige Firmen sind noch am Arbeiten, wir haben erst einmal den bisherigen Aufwand hochgerechnet, die Schlussrechnungen stehen noch aus“, sagt Umwelt-Fachgruppenleiterin Kirstin Ohme. „Die Fachgruppe Umwelt und Naturschutz erarbeitete zu den beiden großen Oktober-Stürmen Ereignissen eine grobe Kostenschätzung. Es muss davon ausgegangen werden, dass rund 300.000 Euro für die Beseitigung der Sturmschäden zusätzlich erforderlich sind. Bei der Kostenschätzung wurden die Einheitspreise gemäß der öffentlichen Ausschreibungen 2017 beziehungsweise der Nachtragsangebote vom 23.Juni 2017 angesetzt“, heißt es in der Stadtverordneten-Vorlage.

Viele Vorsichtsmaßnahmen am Donnerstag

Zehn sturmbedingte Einsätze gab es bis zum frühen Abend von der Leitstelle Brandenburg aus zu koordinieren – es ging vorwiegend um abgebrochene Äste und umgefallene Bäume.

Vorsorglich hatten Arbeitsagentur, Jobcenter, ZfA unbd teilweise das Klinikum ihre Mitarbeiter nach Hause geschickt.

Viele Schulen in der Stadt Brandenburg und im Umland haben auf die Sturmwarnung reagiert und schickten ihre Schüler schon am Vormittag nach Hause.

Das wird aber in jeder Einrichtung unterschiedlich gehandhabt, weil es immer noch keine zentralen Regelungen vom Land gibt und die Reaktion jeder Schule selbst überlässt.

Am Hauptbahnhof war am Abend Endstation, in Richtung Magdeburg ging es nicht weiter.

Ein Rechenmodell für die Kostenschätzung ist angefügt: So kostet eine Hebebühne am Tag 800 Euro, ein Holzhäcksler 250 und ein Lkw mit Ladekran 600 Euro am Tag, die Kosten fürs Bedienungspersonal sind eingeschlossen. Das macht pro Firma und Tag 1650 Euro. Beauftragt wurden von der Stadt sechs Firmen für jeweils 30 Tage. Durch Multiplikation sei man auf die Mehrkosten von 297.000 Euro gekommen.

Diese müssten nun an anderer Stelle im Haushalt ausgeglichen werden. Eine Deckungsquelle wurde schnell gefunden: Die Stadt hat wegen des Baubooms im Vorjahr mehr als eine Million Euro an Gebühren für Baugenehmigungen eingenommen, dieser Betrag wird entsprechend reduziert und die Fehlstelle im Naturschutz-Etat ausgeglichen.

Die Stadt ist für alle Bäume auf den kommunalen Flächen verkehrssicherungspflichtig. Die Verkehrssicherungspflicht erstreckt sich auf den Personen- und Sachschutz vor Gefahren durch Bäume. Die Baumfällungen sowie Pflegemaßnahmen an Bäumen mit hängenden Ästen, bruchgefährdetem Totholz, und/oder rückschnittsbedürftigen instabilen Baumkronen, die durch den Sturm verursacht wurden, müssen zur Abwendung von Gefahren von Menschen und Sachgut dringend und schnell erfolgen – andernfalls können Haftungsansprüche gegen die kommunalen Bediensteten gestellt werden.

Auch für den Versicherungsschutz ist schnelles Handeln notwendig. „Es droht die Versagung des Deckungsschutzes bei Schadensfall durch den KSA (Kommunaler Schadensausgleich) . Die Gefahren durch Bäumen wurden bekannt und mussten dann unabhängig von nicht freigegebenen Haushaltsmitteln sofort beseitigt werden.“

Von André Wirsing