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Brandenburg/Havel Höhere Zuweisungen verdampfen im Kreis
Lokales Brandenburg/Havel Höhere Zuweisungen verdampfen im Kreis
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17:28 10.04.2018
Bürgermeister Reth Kalsow Quelle: JAS
Mittelmark

„Wir freuen uns. Auch wenn am Ende nur die Hälfte für die Gemeinde übrig bleibt.“ Reth Kalsow weiß, dass die Zusatzzahlung aus Potsdam seine Gemeinde nicht reich machen wird. Doch der Bürgermeister von Groß Kreutz (Havel) ist für jeden Euro zusätzlich aus dem Kommunalen Finanzausgleich dankbar. Eigentlich waren der Kommune rund 2,25 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land avisiert worden. Die Höhe ist abhängig von der Einwohnerzahl, der Steuerkraft und anderen Faktoren. Schriftlich wurde Kalsow jetzt darüber informiert, das Groß Kreutz (Havel) für dieses Jahr mit über 300 000 Euro zusätzlich rechnen kann. Geld, das wohl erst 2019 für die zahlreichen investiven Maßnahmen wie den Jeseriger Kita-Neubau oder die Groß Kreutzer Sporthallensanierung zum Einsatz kommt. Wermutstropfen an der Wohltat des Landes: Mit einer höheren Schlüsselzuweisung steigt auch die Umlage an den Landkreis. Und das nicht zu knapp.

Millionen für den Landkreis

Dabei kann der Fachdienst Finanzen eigene Mehreinnahmen aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3,1 Millionen Euro verbuchen. Doch das zusätzliche Geld wird im Kreishaushalt verdampfen. Kein Wunder, bei einem Fehlbetrag im laufenden Haushaltsjahr von 5,8 Millionen Euro. Gründe für das Defizit sind erhebliche Mehrausgaben für die Kita-Finanzierung und die Jugendhilfe über die Planansätze. Mit den Mehreinnahmen müsse ausschließlich der defizitäre Kreishaushalt ausgeglichen werden, teilte Norman Sowada vom Fachdienst Finanzen auf Nachfrage mit.

Doch wohlgemerkt, zu den 3,1 Millionen Euro für den Landkreis kommen noch die anteiligen Kreisumlagen an den zusätzlichen Schlüsselzuweisungen von den Kommunen hinzu. „Da bleibt unseren Gemeinden nur eine kleine Reserve. Dafür lohnt sich kein Nachtragshaushalt“, so Martina Gaidecka, Kämmerin im Amt Beetzsee. Von den 40 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen bleiben zum Beispiel der Stadt Havelsee knapp 10 000 Euro übrig. Denn neben der Kreisumlage erhöht sich auch der Anteil zur Amtsumlage. Für das klamme Roskow bleiben unterm Strich 4000 Euro übrig.

Tropfen auf den heißen Stein

Ähnlich nüchtern sieht die Wusterwitzer Amtsdirektorin Ramona Mayer die Zusatzzahlung. Von den insgesamt 105 000 Euro für Wusterwitz, Bensdorf und Rosenau bleiben am Ende 49 500 Euro übrig. „Bei den vielen geplanten Investitionen ist das Geld ein schöner, aber kleiner Tropfen auf den heißen Stein“, meinte Mayer. Auch im Amt Ziesar wird schon gerechnet. Kämmerin Marlene Ludloff kann mit insgesamt 110 000 Euro Nachzahlung für Ziesar, Görzke, Wollin, Wenzlow, Buckautal und Gräben rechnen. Ein großer Teil davon wird neben der Kreisumlage in die Amtsumlage für Schulen und in den Brandschutz fließen. Was den Kommunen wirklich bleibt, kommt in die Reserve für 2019.

Von Frank Bürstenbinder

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