Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer weist die MAZ-Darstellung, Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) habe ihn und den CDU-Stadtverordneten Klaus-Peter Tiemann „zum Rapport“ bestellt „sehr deutlich“ zurück.
„Ich bin Fraktionsvorsitzender und lasse mich nicht zum Rapport einbestellen“, versichert Schaffer. Nach MAZ-Informationen hatte der Oberbürgermeister Gesprächsbedarf wegen der nicht mit ihm abgestimmten CDU-Fraktionsforderung, dass die Stadtwerke ihre Strom- und Gaspreise senken.
Den Termin habe er selbst organisiert, aus praktischen Gründen habe das Gespräch nach der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus stattgefunden, berichtet Jean Schaffer. Teilgenommen hätten nicht nur Scheller, Tiemann und er, sondern auch Stadtverordnetenvorsteher Walter Paaschen und Verwaltungssprecher Jan Penkawa (beide CDU).
Begegnung auf Augenhöhe
Den Charakter eines Rapports habe das Gespräch nicht gehabt, beschreibt der Fraktionschef die Situation. „Wir sind uns auf Augenhöhe begegnet.“ Das Gespräch sei sehr gut gewesen, versichert Schaffer, will aber nichts über die Inhalte bekannt geben. Denn die MAZ sage ihm ja auch nicht, vom wem die Information stamme, dass er zum Rapport bestellt worden sei.
Die MAZ bliebt gleichwohl bei ihrer Darstellung. Den Informationen zufolge sollte das besagte Gespräch ursprünglich bereits am Mittwochvormittag stattfinden. Zu dem Zeitpunkt soll Schaffer aber verhindert gewesen sein, so dass sich die Beteiligten auf den Abendtermin verständigten.
Bezogen auf das Verlangen nach Preissenkungen bei den Stadtwerken Brandenburg, sagt Schaffer, dass eine solche Forderung ja nicht jedem gefallen müsse.
Von Jürgen Lauterbach