Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel Kornmesser führt die SPD-Fraktion weiter
Lokales Brandenburg/Havel Kornmesser führt die SPD-Fraktion weiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:10 05.06.2019
Britta Kornmesser Quelle: Rüdiger Böhme
Brandenburg/H

Die Pressemitteilung vom Dienstagmorgen klingt nach Friede, Freude, Eierkuchen. Dort heißt es: „Am Montagabend haben sich die acht neu gewählten SPD-Stadtverordneten zu ihrer ersten Sitzung mit der Wahl des Fraktionsvorstandes getroffen. Britta Kornmesser ist wieder Fraktionsvorsitzende. Die zwei Stellvertreter sind Carsten Eichmüller und Christopher Jahn. Alle Kandidaten wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt.“

Was die Mitteilung nicht enthält: Der Stadtverordnete Eichmüller aus Kirchmöser, der sich vor zehn Tagen auch als Ortsteilbürgermeister von Kirchmöser durchgesetzt hatte und nun dort statt Ines Budick die Verantwortung trägt, überraschte die acht gewählten Fraktionsmitglieder und Parteioberen mit seinem Vorschlag, der durchaus überschaubar großen Fraktion in der SVV künftig eine Doppelspitze zu verpassen.

Ein Teil dieser könne ja er sein, ließ er durchblicken. Das kam nicht gut an. Der dreiköpfige Fraktionsvorstand wurde wie eingangs erwähnt gewählt. Britta Kornmesser bestätigte den Vorstoß, wollte ihn aber nicht kommentieren und lobte den Erfolg Eichmüllers in Kirchmöser, betonte die Schwere der vor ihm liegenden Aufgabe. Auch über mögliche Sitze in den Ausschüssen wurde bereits gesprochen.

Geht es nach den demokratisch geübten Gepflogenheiten, bekäme die SPD als zweitstärkste Fraktion Zugriff auf den Hauptausschuss-Vorsitz, da die CDU mit Walter Paaschen voraussichtlich den SVV-Vorsitzenden stellen wird. Behält der wichtigste SVV-Ausschuss wie bisher 13 Mitglieder, würden zwei davon auf die SPD entfallen. Als erfolgreichste Wahlkämpfer hatten sich Ralf Holzschuher und Britta Kornmesser durchgesetzt, doch für Holzschuher wird im HA wohl kein Platz sein.

Den will die von der Stimmenanzahl nur auf dem fünften von acht SPD-Verordneten liegende Lieselotte Martius für sich beanspruchen, ebenso wie dann den Ausschussvorsitz. Wie Kornmesser betont, sei aber noch gar nichts entschieden, man werde sich am 17. Juni zur nächsten Fraktionssitzung treffen und neben den Ausschussbesetzungen auch die Aufsichtsratsmandate festzurren.

Denn noch sei nicht entschieden, wie viele Ausschüsse der SVV es in Zukunft noch gibt.

Bisher waren es 11 Gremien, die gebildet werden mussten. Besonders in der zweiten Hälfte der zurückliegenden Wahlperiode waren die Gremien oft nicht beschlussfähig, weil Mitglieder nicht kamen. Nun sind die Fraktionen noch kleiner, die Besetzung wird erneut schwerer. Deshalb gibt es auch im Rathaus Bestrebungen, Ausschüsse zusammenzulegen und Zuschnitte zu verändern, wie OB Steffen Scheller (CDU) bestätigt.

Von Benno Rougk

Löwen sind rätselhafte Tiere, besonders, wenn niemand weiß, woher sie kommen. Sie tragen Schilde ohne Wappen und bewachen die Brandenburger Gotthardtkirche. Oder standen sie ursprünglich woanders?

05.06.2019

Das städtische Klinikum Brandenburg will Andreas Kutsche, Vize-Betriebsratschef, fristlos kündigen. Der Vorwurf: Aufsichtsratssitzungen des Klinikums, die er als Arbeitnehmervertreter besucht, hätte es als Arbeitszeit abgerechnet und eine Aufwendungspauschale kassiert. Kutsche schließt ein politisches Komplott gegen ihn als Landtagskandidaten der Linken nicht aus.

04.06.2019

Es muss nicht gleich eine ganze Flotte von autonom fahrenden Elektrobussen sein, um mit der Verkehrswende in der Stadt zu beginnen. Zuerst rücken Fußgänger und Radfahrer ins Blickfeld der Planer.

04.06.2019