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Brandenburg/Havel SPD-Mann unter Bramm-Verdacht
Lokales Brandenburg/Havel SPD-Mann unter Bramm-Verdacht
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16:06 08.05.2015
Im BraMM-Pulk soll sich zu Jahresbeginn auch SPD-Mitglied Andreas Micksch mehrfach aufgehalten haben. Quelle: Archiv/P. Rißling
Brandenburg an der Havel

Gezeichnet vom Vorsitzenden Ralf Holzschuher (51) beantragte der Vorstand am 4. Mai auf zwei Seiten ein Parteiordnungsverfahren, Antragsgegner: das SPD-Mitglied Andreas Micksch (47), das 2014 für die Partei auf einem hinteren Listenplatz kandidiert hatte.

Micksch habe „vorsätzlich und erheblich“ gegen die Grundsätze der Partei verstoßen, heißt es im Antrag. Denn er habe zuvor seine Teilnahme bestätigt und die Ziele und Demonstrationsinhalte der Bramm befürwortet. Der Vorsitzende Ralf Holzschuher (51) erinnerte sich am Donnerstag nicht mehr an seinen eigenen Antrag und den Umstand, dass dieser sogar schon im Umlauf ist.

Er sagte nur, dass Micksch in der Sitzung des UBV nächste Woche angehört werde. Die Teilnahme an BraMM, hinter denen bekanntlich Rechtsextreme stehen, halte er für nicht vereinbar mit den Prinzipien der SPD, die sich klar von rechts und solchen „diffusen Auftritten“ abgrenze.

Brandenburgs SPD-Chef sagte am Donnerstag korrekt, dass ein Parteiordnungsverfahren nicht zwangsläufig einen Ausschluss zur Folge habe. Er verschwieg jedoch, dass er die Frage der weiteren Parteimitgliedschaft Mickschs selbst aufgeworfen hatte. Denn am Ende seines Antrags ist zu lesen, dass bei ihm nicht die Bereitschaft zu erkennen sei, das eigene Vorgehen und die Gesamtinteressen der Partei abzuwägen. Das Parteiordnungsverfahren müsse daher klären, ob SPD-Mitgliedschaft und die Teilnahme an den Bramm-Montagsspaziergängen vereinbar sind.

Der Betroffene vom SPD-Ortsverein Altstadt/Nord wusste am Donnerstag noch gar nichts von dem Antrag und dem Verfahren gegen ihn. Er habe lediglich Gerüchte gehört, sagte er der MAZ. Was ihn bewegte, mit zu demonstrieren, wollte er nicht offenbaren. Für Norbert Langerwisch, den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt/Nord, ist Micksch kein Rechter. Dessen Mitlaufen bei BraMM findet er ebenfalls nicht richtig.

Unverständlich ist Langerwisch das noch bis Donnerstag kursierende Parteiordnungsverfahren und vor allem dessen Eiligkeit. Zumal der SPD-Vorstand ansonsten bisher noch nicht sehr aufgefallen sei. Inzwischen ist der Antrag zurückgestellt, soll Micksch sich erst einmal im parteiöffentlichen Vorstandskreis erklären dürfen.

Von Jürgen Lauterbach

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