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Brandenburg/Havel Schellers Signale werden verstanden
Lokales Brandenburg/Havel Schellers Signale werden verstanden
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11:35 27.02.2018
SPD-Chef Ralf Holzschuher wartet auf einen Gesprächstermin. Quelle: Rüdiger Böhme
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Brandenburg/H

Offensichtlich schnell arrangiert haben sich die Parteien mit dem klaren Ausgang der Oberbürgermeisterwahl.

„Die Zusammenarbeit mit Linken und Grünen im Wahlkampf war gut, wir werden uns auch in Zukunft in der Stadtverordnetenversammlung zu wichtigen Themen verständigen“, sagt Linken-Fraktionschef René Kretzschmar. „Von Scheller erwarten wir, dass er alles umsetzt, was er im Wahlkampf versprochen hat. Es gab in den vergangenen neun Monaten mehr Bürgerbeteiligung als je zuvor. Ob wir enger mit ihm zusammenarbeiten, hängt von inhaltlichen Punkten ab, auch von anstehenden Personalentscheidungen.“

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„Wir nehmen das Signal zur besseren Zusammenarbeit durchaus ernst. Im Gegensatz zum Verhältnis mit Dietlind Tiemann habe ich zu Scheller über Jahre den Kontakt gepflegt“, sagt SPD-Kreischef Ralf Holzschuher. Er hoffe auf ein baldiges Gesprächsangebot, um tendenziell eine andere Art der Zusammenarbeit zu vereinbaren. „Dann werden wohl auch die Spielchen mit den überraschenden Tischvorlagen oder des Ideenklaus bei Anträgen ein Ende haben.“

„Schade, dass kein Neuanfang gelungen ist, die Gründe mögen vielfältig sein“, sagt Grünen-Kreischefin Anette Lang. „Wir werden das Verhalten Schellers beobachten, Ankündigungen gab es ja schon viele. Siehe Bürgerhaushalt und Parkraumbewirtschaftungskonzept – die werden seit Jahren nicht umgesetzt.“

„Wir freuen uns, in der erfolgreichen Zusammenarbeit mit Scheller ist eine Vertrauensbasis entstanden“, sagt Freie-Wähler-Fraktionschef Dirk Stieger. „Die reine Tiemann-Abrechnungsshow der anderen hat wohl bei den Wählern nicht verfangen.“ Gleichzeitig finde er Schellers Signal auch an die anderen Parteien richtig. „Wir wollen Gräben zuschütten und wir sind nicht diejenigen, die andere ausgrenzen. Den Aufruf, die Stadt gemeinsam zu gestalten, halten wir schon für richtig.“

„Auch wenn der Gegenkandidat im Wahlkampf immer wieder den Politikstil angesprochen hat, Scheller hat von sich aus viel geändert“, resümiert CDU-Fraktionschef Jean Schaffer. So habe er als Hauptverwaltungsbeamter unabhängig vom Ältestenrat vor den Hauptausschusssitzungen mit allen Fraktionsvorsitzenden wichtige Themen besprochen. „Das ist ein guter Schritt, diese interfraktionellen Gespräche sollten fortgeführt werden.“ Die CDU-Fraktion werde sich guten Ideen von anderen Fraktionen nicht verschließen, wenn diese die Stadt voranbringen.

Von André Wirsing